Zur Neuausrichtung der Bundeswehr

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)  hat in Berlin die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. „Die Neuausrichtung der Bundeswehr bedeutet mehr als eine Organisationsveränderung“, so der Minister. Ziel der Neustrukturierung sei es, die Streitkräfte so aufzustellen, zu finanzieren, auszustatten und zu führen, „dass wir als Land unsere nationalen Interessen wahren, internationale Verantwortung übernehmen und gemeinsam zu Hause in Deutschland genauso wie mit unseren Partnern in der Welt Sicherheit gestalten”.

Eine zusätzliche Herausforderung sei dabei die bereits beschlossene und zum 1. Juli wirksame Aussetzung der Wehrpflicht. „Dies ist fraglos ein tieferer Einschnitt für die Bundeswehr und unser Land, als das heute viele schon wahrnehmen.“

Zum Fähigkeitsprofil der Streitkräfte sagte de Maizière: „Neben lang andauernden Verpflichtungen müssen wir auf unerwartete neue Herausforderungen schnell und flexibel reagieren“. Etwa 10.000 Soldatinnen und Soldaten sollen künftig flexibel und durchhaltefähig einsatzbereit gehalten werden.  „Die Befähigung zum Kampf als höchster Anspruch an Personal, Material und Ausbildung muss in einem gemeinsamen Kräftedispositiv der Maßstab für die Einsatzbereitschaft sein”“ Reservisten werden künftig ein noch wichtigerer Bestandteil der Bundeswehr sein. Sie werden die Truppe verstärken und die Durchhaltefähigkeit im Einsatz erhöhen. Zusätzlich erfüllen sie als „”Staatsbürger mit Uniform”“ eine unverzichtbare Mittlerfunktion zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Das komme auch der Nachwuchsgewinnung zugute, so der Verteidigungsminister.

Die Situation im Bereich Personal sei als ambivalent zu bezeichnen. Personalgewinnung und Personalreduzierung bei einem gleichzeitigen – und dienstgradgerechten Umbau des Personalkörpers seien eine zentrale Aufgabe, so der Minister. Das bedeute zum einen den Abbau „von redundant arbeitenden oder zu üppig besetzten Stäben”. Die Zahl der Bundeswehr-Generale soll deutlich verringert und der Stellenkegel zugunsten der Truppenstrukturen verschlankt werden. Die Zahl der Mitarbeiter im BMVg soll von derzeit rund 3.500 auf 2.000 verkleinert werden. Die Personalreduzierung erstreckt sich auf alle Hierarchieebenen.“,kündigte der Minister an.

Zur Rolle des Generalinspekteurs sagte de Maizière: „Zukünftig wird er truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldaten.” Er bleibe jedoch einem Staatssekretär unterstellt. Das sei dem „”Primat der Politik”“ geschuldet. Für alle Abteilungen gelte: Sie werden so weit wie möglich gemischt mit zivilem und militärischem Personal besetzt. „Gemeinsames Denken und Handeln ist unser Maßstab.”

Zur Struktur der Streitkräfte verwies der Minister auf die Beibehaltung der fünf Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche. Dabei kündigte er bei Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst einschneidende Änderungen in den Führungsstrukturen an. In allen Bereichen werden die Führungskommandos unter Wegfall einer Führungsebene neu gestaltet. (Quelle: bmvg.de)

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