Zum Drohnenprojekt Euro Hawk

GiNN-BerlinKontor.–Der  Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärte vor der Hauptstadt-Presse zum Drohnen-Projekt Euro Hawk im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: am 10. Juni in Berlin: “Wr haben heute im Ausschuss intensiv zum zweiten Mal über alle Sachfragen rund um den Themenkomplex Euro Hawk diskutiert, unterrichtet, informiert. Und das in einer ruhigen und sachlichen Form.

Der Minister nannte drei Komplexe:
“- die Entscheidung selbst
- den Zeitpunkt der Entscheidung
- und das Verfahren, was zur Entscheidung geführt hat.

Das Wichtigste ist für mich die Sache selbst. Und ich halte auch nach der Ausschusssitzung fest: Die Entscheidung zum geordneten Ende des seit über 10 Jahre dauernden Euro Hawk Projektes ist richtig. Auch der Zeitpunkt der Entscheidung ist richtig gewesen. Eine frühere Entscheidung hätte den Schaden eher vergrößert als verringert.

Das Verfahren allerdings wies Mängel auf. Das galt von Beginn des Projektes an, wie der Rechnungshof ebenfalls in seinem Bericht beschrieben hat. Die Leitung des Verteidigungsministeriums hat gehandelt, sobald ihr die Probleme berichtet wurden.

Ich habe seit Tagen und auch heute noch einmal deutlich gemacht, dass ich selbst durchaus im Vorfeld dieser Entscheidung immer wieder auf verschiedenem Wege von Problemen beim Euro Hawk erfahren habe. Zum Beispiel auch anlässlich von Industriebesuchen. Die Probleme wurden immer als lösbar dargestellt. Die Entscheidungsvorlage hat mich dann am 13. Mai diesen Jahres erreicht.

Im Nachhinein muss ich sagen, dass ich bei den Gelegenheiten, bei denen ich von lösbaren Problemen erfahren habe, zu lange gewartet habe. Ich hätte nachfragen müssen und einen Bericht über das Ausmaß der Probleme mit entsprechenden Lösungsvorschlägen dafür erbitten müssen. Aber auch das hätte an der Entscheidung nichts verändert.

Mir lag und liegt es fern, irgendjemanden im Parlament oder der Öffentlichkeit hinter die Fichte zu führen.

Die Entscheidung zum Euro Hawk ist und bleibt also richtig. Sie ist auch zum richtigen Zeitpunkt erfolgt. Durch diese Entscheidung sind noch höhere Kosten vermieden worden. Das Haus und die Staatssekretäre haben in der Sache richtig entschieden. Wir haben allerdings – und das schließt mich als Minister ein – handwerklich nicht sorgfältig genug gearbeitet.

Ein richtiges Ergebnis, das mit einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen ist, ist für mich allerdings kein Rücktrittsgrund, sondern Anlass und Ansporn derartige Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Wir sind mit den Entscheidungen zur Neuausrichtung auf gutem Weg. Aber es braucht Zeit, Strukturen und Mentalitäten so zu verändern und zu verfestigen, dass sie weniger anfällig für derartige Mängel und Fehler sind. Das sehe ich auch weiter als meine Aufgabe an.”

Die Opposition besteht auf einem Untersuchungsausschuss.

Der stellvertretende CSU-Parteivorsitzende und ASP-Landesvorsitzende Christian SCHMIDT sagte zum Untersuchungsausschuss: “SPD und Grüne sind nicht zu beneiden. Jetzt müssen Sie einen Untersuchungsausschuss zu den Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr beantragen, obwohl sie selbst diese Fluggeräte schon vor zwölf Jahren anschaffen wollten. Statt in Wortklaubereien dem Minister nachweisen zu wollen, dass er statt am Nachmittag doch schon am Vormittag von den Problemen der Zulassung der unbemannten Flugkörper gehört habe, sollten sie besser die Frage stellen: Wie können wir bei internationaler Zusammenarbeit uns von vornherein besser abstimmen und etwa Zulassungsbedingungen anpassen? Wie können wir die so dringend notwendige SIGINT-Aufklärung baldmöglichst unseren Streitkräften zur Verfügung stellen?

Sachdienliche Fragen sind gefordert. Der Untersuchungsausschuss wird, wenn die Opposition es mit der Verteidigungspolitik ernst meint, sich mit solchen Fragen befassen. Nicht weil etwas zu verbergen wäre, sondern weil man die Probleme besser lösen muss. Die CSU und ich persönlich arbeiten gerne mit einem Verteidigungsminister Thomas de Maizière zusammen, der den Fragen nicht aus dem Weg geht, sondern sie löst.“ (Quelle: bmvg)

Die ARD-”tagesschau” meldet, die UNION  wolle den Untersuchungsausschuss zur Euro Hawk-Affäre  ”von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Rolle des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ausweiten.”

Unter Hinweis auf den Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer,  soll Steinbrück zwischen 2007 und 2009 als früherer Bundesfinanzminister  ”maßgebende Vorgaben gemacht haben, was die Gestaltung des Entwicklungsvertrags für das Drohnenprojekt betraf.”(ard)

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