Zukunftsprogramm der UNION

GiNN-BerlinKontor.–-”Wir werden ein Programm mit Maß und Mitte vorlegen, das dem Kurs soliden Haushaltens verpflichtet ist. Wir werden deutlich machen, dass wir in einer nicht einfachen Zeit in Europa und der Welt keine Experimente zu Lasten unseres Arbeitsmarktes machen werden”, sagte CDU-Generalsekretär Hermann GRÖHE in Berlin. Als Schwerpunkte des Programms nannte Gröhe eine “sichere und gut bezahlte Arbeit, beste Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln und besonders für den Mittelstand, einen stabilen EURO,und  die Stärkung von Familien.” Damit sei das Programm eine klare Alternative zu den massiven Steuererhöhungsplänen von RotGrün, die besonders den Mittelstand treffen und hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland gefährden würden, so der CDU-Generalsekretär.

Am 22. September gehe es um die Frage, “ob unser Land ein starkes und erfolgreiches Land zum Wohle der Menschen bleibt oder ob eine rückwärtsgewandte SPD-Politik dies alles auf Spiel setzt.”

Am Entwurf des CDU-Regierungsprograms hätten im Mitgliedernetz CDUplus rund 10 000 Mitglieder und Freunde der Union Vorschläge beigesteuert und mitgeteilt , “was ihnen am Herzen liegt”, sagte Gröhe. Die zweite Phase werde am 31.05. abgeschlossen.

Als einen Höhepunkt der Beteiligung am Regierungsprogramm der UNION kündigte Gröhe für den 28.05. eine Telefonkonferenz der Amts-, Funktions- und Mandatsträger der CDU Deutschlands mit der CDU-Vorsitzenden und  Bundeskanzlerin Angela MERKEL an.

Zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein am 26.05. sagte der CDU-Generalsekretär: “Die CDU hat sich mit deutlichem Vorsprung als Kommunalpartei Nummer eins auch im Norden behauptet.” Das zeige, wie stark die Verankerung der CDU vor Ort sei. Die CDU Schleswig-Holstein habe das Ergebnis gegenüber der Landtagswahl deutlich verbessert und sei auf einem guten Weg. (Quelle: cdu.de)

Bei der Wahl in Schleswig-Holstein hatte die CDU 38,9 % erreicht – ein Zugewinn von 0,3 % im Vergleich zu den Wahlen 2009, die SPD gewann drei Punkte hinzu und kam auf 29,8 %. Zuwächse verbuchten vor allem DIE GRÜNEN mit einem Plus von 3,4 % kamen sie auf 13,7 %.  Die FDP verbuchte 5 %, verlor 4 %  Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) als dritte Regierungspartei in Kiel blieb  bei  2,9 % (minus 0,1).DIE  LINKE verlor 4,4 % und sackte auf 2,5 % der Stimmen (minus 4,4).

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