WTO-Doha Runde in Genf gescheitert

GiNN-BerlinKontor.–Die “Doha”-Runde im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) scheint endgültig gescheitert zu sein.  Die Ankündigung der Handelsdiplomaten in Genf, die Verhandlungen könnten noch im Herbst fortgesetzt werden, werden als unrealistisch eingschätzt.  Die Bundesregierung bedauerte den Abbruch der WTO-Beratungen: “Ein Abschluss der multilateralen Handelsverhandlungen wäre ein für die Weltwirtschaft wichtiges Signal zur richtigen Zeit gewesen”, erklärte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Bernd PFAFFENBACH.  Die Bundesregierung werde mit Nachdruck daran arbeiten, dass die Verhandlungen zügig wieder aufgenommen werden.  Von einer Öffnung der Märkte würden alle Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) profitieren.

Auch BDI-Präsident Jürgen R. THUMANN  erklärte in Berlin: „Die Doha-Runde bietet die Chance, die Rahmenbedingungen für den Welthandel nachhaltig zu verbessern. Mit dem Scheitern des Ministertreffens rückt dieses Ziel in weite Ferne“. Ein positives handelspolitisches Signal wäre angesichts der Lage der Weltwirtschaft zu begrüßen gewesen. „Kompromisse nur um des Kompromisses Willen darf es jedoch nicht geben. Einer einseitigen Liberalisierung der Industriestaaten erteilt der BDI eine klare Absage.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) geht  davon aus, dass die WTO-Verhandlungen mittelfristig wieder belebt werden können. „Die WTO-Ordnung ist das unverzichtbare Rückgrat des Welthandels. Der BDI setzt sich weiterhin für den Abbau von Handelshemmnissen unter dem Dach der WTO ein“, unterstreicht Thumann. „Die Hauptakteure der WTO müssen jetzt sicher stellen, dass die WTO-Rechtsordnung von den politischen Schwierigkeiten der Doha-Runde nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Es gilt daher, auch unbequeme Urteile der WTO fristgerecht umzusetzen.“.

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