Wirtschaftsweise prognostizieren 3,7 % Wachstum

GiNN-BerlinKontor.—Ein Wachstum von 3,7 % prognostizieren die fünf  “Wirtschaftsweisen” für dieses Jahr. 2011 werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei 2,2 % liegen.  Die Zahl der Arbeitslosen  wird laut Gutachten  2010  auf 3,2 Millionen geschätzt,  im nächsten Jahr soll sie unter die Marke 3 Millionen fallen. 2009 hatte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung noch ein Wachstum von 1,6 % für 2010 vorausgesagt. Mit ihrer Prognose liegen die Wirtschaftsweisen über den Schätzungen der Bundesregierung, die für 2010 von einem Wachstum von 3,4 % und für 2011 von 1.8 % ausgeht.  Das Expertengremium übergab das Herbstguachten am 10.11. der Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) in Berlin. Die CDU-Vorsitzende erklärte, auch im Aufschwung werde nicht vom Sparkurs ihrer Regierung abgewichen: “Wir müssen den Haushaltskonsolidierungskurs fortsetzen”, so Merkel.

Die Gutaschter rechnen zudem  für 2011 mit einem deutlich unter den Maastricht-Kriterien liegenden Haushaltsdefizit von 2,4 %. Im laufenden Jahr sehen sie das Defizit bei 3,7 %.. Nach dem  “Konjunkturboom” rechnen erwarten die Wirtschaftsforscher auch für die Folgejahre mit einem stabilen Wachstum, waren aber gleichzeitig vor zu schnellen  Steuersenkungen und die Tarifparteien vor “überzogenen Lohnsteigerungen”.  Sie wiederholten ihrer Forderung nach einer Reform der Mehrwertsteuer und der Kommunalfinanzen.

“Bis weit in die nächste Legislaturperiode hinein sind keine Spielräume für nennenswerte Steuersenkungen vorhanden”, heißt es in dem Gutachten. Unbedingten Vorrang habe die Sanierung der Staatsfinanzen: “Nach Einsetzen der wirtschaftlichen Erholungsphase müssen zunächst die öffentlichen Haushalte entschlossen konsolidiert werden.”

Das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit wird der Prognose zufolge im Jahr 2010 gegenüber 2010  überwiegend konjunkturbedingt um € 30 Milliarden zurückgehen. Mit €  62 Mrd. liege es aber immer noch auf hohem Niveau.

Dem Sachverständigenrat gehören die Wirtschaftsprofessoren Wolfgang Franz (Vorsitzender), Peter Bofinger, Christoph Schmidt, Beatrice Weder di Mauro und Wolfgang Wiegard an. Die Mitglieder werden von der Bundesregierung berufen. Ihr Gutachten dient ebenso wie das Gemeinschaftsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute als Grundlage für die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung.

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