“Wir brauchen Russland”

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER sagte vor Studenten in Jekaterinburg zum deutsch-russischen Dialog: “Ich mache mir Sorgen, dass das Interesse aneinander abnimmt, auf der deutschen wie auf der russischen Seite. Manchmal gibt es Stimmen in der politischen Auseinandersetzung, die am Verstehen des Anderen gar nicht interessiert sind, sondern deren Bild vom Anderen schon fertig ist. Solche, die gar nicht erst lesen, weil sie die Antwort schon vorher haben. Gerade jetzt, in Zeiten, in denen auf politischer Ebene zwischen dem Westen und Russland vieles im Argen liegt, halte ich das für absolut gefährlich so als ob in Konflikten oder Zuspitzungen immer nur die Bestätigung vermeintlich ewiger Wahrheiten zu finden sei: die Gegnerschaft des Westens zu Russland.”

Steinmeier weiter “Wenn Außenpolitik das Ziel hat, Konflikte zu lösen und Frieden zu erhalten, dann darf eine sogenannte Gegnerschaft zwischen dem Westen und Russland niemals Kategorie, und schon gar nicht Ideologie werden.

Im Mai 2016 hatte Steimeier im Berliner TAGESSPIEGEL erklärt: “Isolation ist noch keine Politik.” Es gebe aber „keine überzeugenden historischen Beispiele dafür, dass die Isolierung und Abschottung uns dem Frieden in der Welt näher gebracht hätten”.

Steinmeier: “Wir haben unterschiedliche Erfahrungen mit Russland gemacht: Auf der einen Seite die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die Destabilisierung der Ost-Ukraine. Fast zur selben Zeit hat Russland aber auch dazu beigetragen, die Verhandlungen um den iranischen Atomkonflikt zum Erfolg zu bringen. Mit ein wenig Realismus erkennt jeder: Wir brauchen Russland bei der Bewältigung der großen internationalen Krisenherde.” (Quelle: auswaertiges-amt.de/Tagessspiegel 15.05.2016)

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