“Wir bleiben Vorreiter in EU”

GiNN-BerlinKontor.—-Das Bundeskabinett beschloss am 16.01. den Jahreswirtschaftsbericht 2013 der Bundesregierung. Unter dem Titel “Wettbewerbsfähigkeit – Schlüssel für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa” zeigt der Bericht eine positive Entwicklung der deutschen Wirtschaft für 2013 auf, so das Bundeswirtschaftsministrium in Berlin.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Philipp RÖSLER (FDP) sagte dazu: “Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein. Wir gehen davon aus, dass die Schwächephase in diesem Winter im weiteren Jahresverlauf überwunden und unsere Wirtschaft wieder Tritt fassen wird.” Für 2013 rechnet die Bundesregierung mit einem Wachstum von 0,4 %. 2014 werde die Konjunktur mit erwarteten 1,6 % “noch stärker anziehen”, prognostizierte Rösler.

Weiter sagte der Wirtschaftsminister vor der Presse in Berlin, im Verlauf des vergangenen Jahres habe sich das Wachstum aufgrund der schwachen weltwirtschaftlichen Entwicklung und der “Vertrauenskrise im EURO-Raum” verlangsamt. Im Jahresverlauf 2013 dürfte das Wachstum jedoch wieder “spürbar anziehen”, sagte Rösler.

Auch der Arbeitsmarkt zeige sich robust. Die Erwerbstätigkeit, die bereits 2012 ein Rekordniveau erreicht habe, dürfte im Durchschnitt des Jahres 2013 nochmals leicht um 15.000 auf 41,6 Millionen Personen steigen. Die Zahl der Arbeitslosen bleibe auf niedrigem Niveau.

Der Jahreswirtschaftsbericht zeige, dass sich “die ehrgeizige Politik der Bundesregierung aus Haushaltskonsolidierung einerseits und Entlastungen andererseits auszahlt”, betonte Rösler. Das Ziel der Schuldenbremse sei bereits im Jahr 2012, und damit vier Jahre früher als vorgeschrieben, eingehalten worden. Allein im Jahr 2013 werde die Bundesregierung “die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen um insgesamt annähernd 8 Milliarden Euro entlasen, versprach der Minister. Die CDU/CSU/FDP-Regierung habe die Praxisgebühr abgeschafft, den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung gesenkt und den steuerlichen Grundfreibetrag angehoben”, erinnerte Rösler.

Auch die Umsetzung der Energiewende stehe im Fokus des Jahreswirtschaftsberichts 2013. Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung bleibe Voraussetzung für eine dauerhaft wettbewerbsfähige Wirtschaft. Rösler: “Damit die Energiewende gelingt brauchen wir, wie in der Koalition vereinbart, eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Hier besteht angesichts des ungebremsten Zubaus der Erneuerbaren dringender Handlungsbedarf, um die Kostenspirale zu stoppen.” (Quelle: BMWi)

 

 

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