Wien: Erneute Wahl möglich

GiNN-BerlinKontor.—Österreichs noch amtierender Bundespräsident Heinz FISCHER hält eine erneute Präsidenten-Wahl für möglich. Das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof könnte auch “eine Art reinigendes Gewitter im Zusammenhang mit der Auszählung von Briefwahlstimmen sein”, sagte Fischer in einem ORF-TV-Interview. Eine Wahlwiederholung würde keine Staatskrise hervorrufen: “Klar und eindeutig: Es wäre natürlich keine Staatskrise. Es ist ja vorgesorgt.”

Sollte das Höchstgericht – so Österreichs Bundespräsident – das Wahlergebnis bestätigen, werde die Amtsübergabe wie geplant am 8. Juli stattfinden. Man müsse aber auch für das andere Szenario gerüstet sein: “Wenn der Verfassungsgerichtshof anders entscheidet, muss man sich ebenfalls entscheiden und rechtliche und faktische Fragen klären. In Summe würde das heißen, dass es eine Wiederholungswahl zwischen den beiden Kandidaten bei der Stichwahl nach dem Sommer geben würde.” (Quelle:orf.at)

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