Wieder blutige Unruhen in Somalia

GiNN-BerlinKontor.—In Somalias Hauptstadt  Mogadischu  ist es am 24.08. zu blutigen Gefechten zwischen der Al-Schabab-Miliz und der Friedenstruppe der Afrikanischen Union gekommen. Korrespondeten berichten von über 60 Toten.  Die Kämpfe begannen mit einem Selbstmordanschlag radikal-islamischer Rebellen auf ein Hotel. Mehrere somalische Parlamentarier kamen ums Leben. Nach dem Selbstmordattentat eröffneten schwer Bewaffneten das Feuer. Soldaten der somalischen Übergangsregierung, die von der Friedenstruppe Amisom unterstützt werden, schossen zurück. Die jüngste Offensive von Al Shabaab hatte mit heftigen Kämpfen in Norden, Süden und Westen von Mogadischu begonnen. In die Kämpfe sollen die 6000 in Mogadischu stationierten Soldaten der Friedensmission der Afrikanischen Union, Amisom, verwickelt sein.Die Rebellen der Al-Schabab-Miliz riefen  den “endgültigen Krieg” gegen die Friedenstruppen der Afrikanischen Union aus.

Im Dezember 2009  hatte der somalische Clanchef Abdinur Darman, der sich selbst als gewählten Präsidenten der Republik Somalia  bezeichnet, den Abschluss eines “exklusiven Vertrages” über strategische Beratung und die “Durchführung aller Maßnahmen, die notwendig sind, um Sicherheit und Frieden wiederherzustellen”.

Im Mai 2009 hatten der NDR und die ARD-tagesschau von deutschen Söldnern in Somalia berichtet. Es soll sich um ehemaliger Bundeswehrsoldaten handeln, die offiziell den  Personenschutz für Clanchef Darman übernehmen sollten. Rein rechtlich ist es ehemaligen Soldaten nicht verwehrt, für private Sicherheitsdienste zu arbeiten. Strafbar macht sich allerdings nach Paragraph 109h des Strafgesetzbuches, “wer zugunsten einer ausländischen Macht einen Deutschen zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung anwirbt.”

Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes in Berlin erkennt die internationale Gemeinschaft nur den amtierenden Staatschef Scharif Scheich Ahmed als rechtmäßiges Staatsoberhaupt Somalias an.

Al-Schabab hatte sich im Juli 2009 auch zu den blutigen Terroranschlägen in Uganda bekannt, bei denen 76 Menschen getötet wurden. Die islamistische Gruppe bezeichnete die Anschläge auf friedliche Fußballfans, die in einem Restaurant und einem Rugby-Club das WM-Finale in Südafrika verfolgten, als Strafe für die Beteiligung Ugandas am Amisom-Einsatz in Somalia.

Die Übergangsregierung in Mogadischu war bis Anfang 2009 mangels eigener Stärke stark von der Präsenz äthiopischer Soldaten abhängig. Die meisten Staaten der Region mit Ausnahme von Eritrea unterstützen wie auch der größte Teil der internationalen Gemeinschaft grundsätzlich die Übergangsregierung. Für die amtierende Übergangsregierung unter Präsident Sheikh Sharif Sheikh Ahmed, einem gemäßigten Islamisten, sind zudem die Beziehungen zu den reichen muslimisch-arabischen Golfstaaten von herausgehobener Bedeutung, so das AA.

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