Weniger Steuereinnahmen

GiNN-BerlinKontor.–Bund,  Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit wachsenden Steuereinnahmen rechnen. Die Steuereinnahmen werden sich entsprechend der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung von € 640,9 Milliarden . im Jahr 2014 auf rund € 760,3 Mrd. im Jahr 2019 erhöhen. Dies prognostiziert der Arbeitskreis Steuerschätzungen, dessen Beratungen am 06.11. zu Ende gingen..

Gegenüber seiner letzten Prognose vom Mai 2014 hat der Arbeitskreis Steuerschätzungen seine Erwartungen für 2015 und die Folgejahre leicht nach unten korrigiert. Grund ist die zuletzt weniger dynamische gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Einen positiven Effekt auf die Steuereinnahmen haben die gute Beschäftigungslage und die robuste Inlandsnachfrage.

Der Bundesminister der Finanzen, Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) sagte dazu in Berlin: Der Bundeshaushalt ohne neue Schulden ab 2015 ist erreichbar. Das zeigt die aktuelle Steuerschätzung. Solide Staatsfinanzen sind Voraussetzung für Zukunftsvertrauen, Wachstum und Wohlstand. Die öffentlichen Haushalte in Deutschland verfügen über eine solide Einnahmebasis, um die wichtigen Zukunftsinvestitionen für unser Land zu finanzieren.“

Für das laufende Jahr 2014 werden laut BMF die Steuereinnahmen im Vergleich mit der Steuerschätzung vom Mai 2014 insgesamt um € 0,9 Mrd. höher ausfallen. Für den Bund ergeben sich Mehreinnahmen von € 0,7 Mrd.  und für die Länder von € 0,6 Mrd. Die Schätzungen für die Gemeinden bleiben in etwa unverändert.

Für 2015 werden die Steuereinnahmen des Bundes gegenüber der Mai-Prognose um € 0,5 Mrd. leicht nach unten korrigiert. Entlastend wirkt hier die geringere EU-Abführung in Höhe von € 2,1 Mrd.  Für die Folgejahre ab 2016 wird ebenfalls mit etwas geringeren Einnahmen gegenüber der letzten Schätzung gerechnet (2016: – € 2,9 Mrd.; 2017: – € 1,3 Mrd. ; 2018: -€ 0,8 Mrd.). Der Rückgang der Steuereinnahmen wird sich in der gleichen Größenordnung im Bundeshaushalt niederschlagen. (Quelle: BMF)

 

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