Weidmann: Euro bedrucktes Papier

GiNN-BerlinKontor.–Der Präsident der deutschen “Fed”, Bundesbank-Chef Jens WEIDMANN (44) sagte in Frankfurt/Main, “das heutige Geld” sei “durch keinerlei Sachwerte mehr gedeckt”. Banknoten seien “bedrucktes Papier. In einer Rede sagte Weidmann laut BILD (19.09.): “Die Kenner unter Ihnen wissen, dass es sich im Fall des EURO eigentlich um Baumwolle handelt.”

Der Bundesbank-Präsident, der als einziges Mitglied im Governing Coucil der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen die Pläne des EZB-Chef Mario DRAGHI aussprach, Staatsanleihen aufzukaufen, hatte zuvor dem SPIEGEL gesagt, die Notenbanken seien “nicht allmächtig”. Er habe bereits die bisherigen Staatsanleihenkäufe der EZB “kritisch gesehen”. Dabei sei er im EZB-Rat “keineswegs allein” gewesen. Eine solche Politik sei für ihn “zu nah an einer Staatsfinanzierung durch die Notenpresse”, so Weidmann. Die Notenbank aber könne damit die Probleme nicht grundlegend lösen. Weidmann: “Sie läuft Gefahr, neue Probleme zu schaffen.”

In dem Interview wies Weidmann die Unterstellung zurück, er wolle den Euro zerstören. Er wolle vielmehr dazu beitragen, “den EURO als stabile Währung sichern.” Den Rahmen dafür bilde vor allem der Vertrag von Maastricht mit seinen Regeln und Auflagen für die europäische Finanz- und Geldpolitik. Daran orientiere er sich. Dieser Rahmen – so Weidmann – funktioniere aber nicht mehr. “Der Rahmen wurde gedehnt, zum Teil auch missachtet. Solange aber der politische Konsens fehlt, und ein neuer Rahmen – wie z.B. eine echte politische Union – nicht beschlossen ist, müssen wir uns an das halten, was vereinbart ist. Die Maastricht-Regeln sollen unter anderem verhindern, dass die Folgen schlechter Haushaltspolitik auf Andere abgewälzt werden können. Bei 17 Staaten, die auf ihre Souveränität in Haushaltsfragen pochen, brauchen Sie solche Regeln, sonst gibt es keinen Anreiz für solides Wirtschaften. Deshalb gilt es, bis auf weiteres den Maastricht Rahmen gezielt zu verbessern und ihm wieder Gültigkeit zu verschaffen.

Der Rahmen sei “gedehnt, zum Teil auch missachtet” worden, sagte Weidmann.. “Solange aber der politische Konsens fehlt, und ein neuer Rahmen – wie z.B. eine echte politische Union – nicht beschlossen ist, müssen wir uns an das halten, was vereinbart ist. Die Maastricht-Regeln sollen unter anderem verhindern, dass die Folgen schlechter Haushaltspolitik auf Andere abgewälzt werden können. Bei 17 Staaten, die auf ihre Souveränität in Haushaltsfragen pochen, brauchen Sie solche Regeln, sonst gibt es keinen Anreiz für solides Wirtschaften. Deshalb gilt es, bis auf weiteres den Maastricht Rahmen gezielt zu verbessern und ihm wieder Gültigkeit zu verschaffen.”

Den Fiskalpakt, mit dem Brüssel die nationalen Haushalte besser überwachen könne, nannte Weichmann “einen Fortschrtt,m der aber allein nicht ausreicht”.Die Maastricht-Regeln hätt5en unter anderem verhindern sollen , dass die Folgen schlechter Haushaltspolitik auf Andere abgewälzt werden können. “Bei 17 Staaten, die auf ihre Souveränität in Haushaltsfragen pochen, brauchen Sie solche Regeln, sonst gibt es keinen Anreiz für solides Wirtschaften. Deshalb gilt es, bis auf weiteres den Maastricht Rahmen gezielt zu verbessern und ihm wieder Gültigkeit zu verschaffen”, unterstrich Weidmann..(Quellen: bundesbank.de/Der Spiegel)

 

 

 

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