Washington erhöht Druck auf Teheran

GiNN-BerlinKontor.-–Am 21.11.2011 haben die Vereinigten Staaten von Amerika einen weiteren Schritt unternommen, “um Iran aufgrund seiner Weigerung, den internationalen Verpflichtungen hinsichtlich seines Atomprogramms nachzukommen, zu isolieren und Strafmaßnahmen gegen das Land zu verhängen”, erklärte US-Präsident Barack H. OBAMA in Washington D.C.  Seit Jahren halte  sich die iranische Regierung nicht an ihre mit dem Nichtverbreitungsvertrag  (Nuclear Non-Proliferation Treaty). verbundenen Verpflichtungen und habe wiederholt gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats verstoßen sowie  Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Atomenergieorganisation nicht eingehalten, so Obama.  In Anbetracht dieser Verweigerungshaltung hätten die Länder der Welt – bei der International Atomic Energy Agency. (IAEA), den Vereinten Nationen und in ihren Hauptstädten – “mit einer Stimme gesprochen und deutlich gemacht, dass das Handeln Irans den internationalen Frieden und die internationale Stabilität gefährde und das iranische Regime noch stärker isolieren werde.”
Weiter erkläre der US-Präsident:  “Die neuen Sanktionen richten sich zum ersten Mal gegen die Erdölindustrie Irans und verbieten die Versorgung dieses Sektors mit Gütern, Dienstleistungen und Technologie. Desweiteren genehmigen sie Strafmaßnahmen gegen Personen oder Einrichtungen, die diesen Sanktionen zuwiderhandeln.  Sie erweitern die bestehenden Sanktionen im Energiesektor und erschweren es Iran somit, seinen Öl- und Gassektor zu steuern, zu erhalten und zu modernisieren.  Es werden außerdem elf Personen und Einrichtungen genannt, die illegale Nuklearprogramme Irans, darunter Anreicherungs- und Schwerwasserprogramme, unterstützt haben.

Obama: “Mit einem zusätzlichen bedeutenden Schritt haben wir heute den Druck auf Iran weiter erhöht. Gemäß Paragraph 311 des USA Patriot Act haben wir zum ersten Mal den gesamten iranischen Bankensektor benannt, einschließlich der Central Bank of Iran, um Regierungen und Finanzinstitutionen vor Geschäften mit iranischen Banken zu warnen. “We have taken the next significant step to escalate the pressure by acting under Section 311 of the USA PATRIOT Act, identifying for the first time, the entire Iranian banking sector – including the Central Bank of Iran – as a threat to governments or financial institutions that do business with Iranian banks.”

Auch Großbritannien und Kanada ergriffen Maßnahmen, um Iran von ihrem Finanzsystem auszuschließen. Obama:  “Ich begrüße diese Entscheidung und ermutige alle unsere Partner, das Gleiche zu tun.”

Obama bedauerte, das Iran sich entschlossen habe, “den Pfad der internationalen Isolation zu wählen”.  Solange das Regime in Teheran diesem “gefährlichen Pfad” folge, würden  “die Vereinigten Staaten Mittel und Wege finden, sowohl mit ihren Partnern als auch allein, Maßnahmen zur Isolation und zur Erhöhung des Drucks auf das iranische Regime zu ergreifen”, warnte der US-Präsident die iranische Regierung.

US-Außenministerin Hillary Rodham CLINTON und US-Finanzminister Tim GEITHNER  betonten Teheran ihren internationalen Verpflichtungen weiterhin nicht nachkommt und gegen internationale Normen verstößt. Dies führe nun zu schärfern Maßnahmen, um den Druck auf Iran zu erhöhen, Clinton verwies auf auf den neuen Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation,  demzufolge “die Aktivitäten Irans in direktem Zusammenhang mit der Entwicklung von Kernwaffen stehen”. Ein derartiges Verhalten müsse Konsequenzen haben, so Climton. (Quelle: amerikadienst.usembassy)

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>