Wahlniederlage für Spaniens Sozialisten

GiNN-BerlinKontor.—Bei den Gemeinde- und Regionalwahlen in Spanien haben die Sozialisten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1975 eingefahren.  Der sozialistische Ministerpräsident José Luis Rodriguez ZAPATERO wies die Forderung der konservativen Wahlsieger nach seinem Rücktritt zurück.  In 13 Wahlkreisen erzielten die Sozialisten (PSOE) lediglich  27,8 % der Stimmen – über 7 %  weniger als bei den Wahlen vor vier Jahren. Die  konservative Partido Popular (PP) erzielte 37,5 % – das sind  2 % mehr als 2007. Die ex-kommunistische Vereinigte Linke (IU) kam auf  6,3 %. Die Sozialisten verloren in fast alle großen Städten Spaniens.

Im Baskenland trat erstmals  die “Bildu”  an, eine Partei, die sich aus Nationalisten, Post-Kommunisten und Mitgliedern der Separatistenorganisation ETA zusammensetzt. Sie erreichte 25,5 %  und wurde somit stärker als die Baskisch Nationalistischen Partei (PNV).

Zapatero machte die wirtschaftlichen Krise für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich. Die Wähler hätten ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen wollen und  “haben uns abgestraft. Wir nehmen das auf uns und verstehen das”, so der sozialistische Regierungschef.

Zapateros Regierung hatte schwere Einschnitte bei den Sozialleistungen und im Arbeitsrecht vornehmen müssen. Die Gewerkschaften riefen zum Generalstreik auf. Seit dem 15. Mai erlebt ganz Spanien eine zornige Protestwelle vornehmlich  jugendlicher Spanier.  (El Mundo)

SPIEGEL Online berichtete. “Sie sind jung, und sie sind wütend: die Demonstranten, die seit Tagen zu Tausenden durch spanische Großstädte ziehen. Indignados nennen sie sich – die Empörten. Sie protestieren gegen eine Jugendarbeitslosigkeit von knapp 45 %, gegen soziale Einschnitte im Zuge der Wirtschaftskrise und gegen jene, die ihnen all das ihrer Meinung nach eingebrockt haben: Banker, Rating-Agenturen, Politiker.”

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