USA und China besorgt über Korea

GiNN-BerlinKontor.—US-Außenministerin Hillary R. CLINTON und Chinas Staats- und Parteichef HU Jintao sind in Peking/Beijing zu wirtschaftlichen und “strategischen ” Gesprächen zusammengetroffen. Clinton reiste mit 200 Delegationsmitgliedern nach China – darunter US-Finanzminister Timothy GEITHNER, Zentralbankchef Ben BERNANKE und Handelsminister Gary LOCKE.  Im Mittelpunkt standen neben Handelsfragen und dem Währungsstreit auch internationale Probleme – wie der Atomstreit mit der Islamischen Iranischen Republik. Die Verhandlungen wurden jedoch überschattet durch die gespannte Lage in Korea nach der angeblichen Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffs “Cheonan” durch die nordkoreanische Marine.  Aus Nordkorea und Südkorea kamen gefährliche Kriegsdrohungen. Die kommunistische Demokratische Volksrepublik Korea setzte ihre Streitkräfte in “Kampfbereitschaft”. Südkorea kündigte unterdessen für den 27. Mai ein Seemmanöver für Zerstörer und U-Boote im Gelben Meer an.

Südkoreas Präsident LEE Myung Bak hatte zuvor “robuste” Vergeltungsmaßnahmen anfekündigt, wenn Nordkorea die Hochheitsgrenzen seines Landes verletzten oder in den südkoreanischen Luftraum eindringen würde.  Dann würde Südkorea umgehend von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen. Seoul will den Vorfall im Gelben Meer vor den UN0-Sicherheitsrat zu bringen.

Das kommunistische Nordkorea drohte, falls Südkorea  “Instrumente der psychologischen Kriegsführung” – wie Propaganda-Lautsprecher – an der Grenze erneut installiere, werde Nordkorea  dies als “ernste militärische Provokation” auffassen und sie sofort “durch Beschuss zerstören”, so ein General der nordkoreanischen Volksarmee. Dies könnte als “act of War” -  interpretiert werden und zu Vergeltungsschlägen führen, hiess es in Seoul.  Der so genannte “Lautsprecherkrieg” war sechs Jahren – als Zeichen der Entspannung -  eingestellt worden.

Südkorea stoppte als erste Maßnahme den Handelsverkehr mit Nordkorea.    Nordkoreanischen Schiffen wurde die Fahrt durch südkoreanische Hoheitsgewässer strikt verboten. “Wir haben Nordkoreas Brutalität immer wieder ertragen”, sagte Lee in einer Fernsehansprache. der auch an den Abschuss eines südkoreanischen Passagierflugzeugs im Jahr 198 erinnerte. “Aber diesmal liegen die Dinge anders”, so der südkoreanische Präsident. “Nordkorea wird einen Preis für diese erneute Provokation zahlen müssen.”

Das Weiße Haus in Washington D.C. nannte die Lage in Korea  “sehr gefährlich”.  Zur Versenkung eines südkoreanischen Kriegsschiffes – durch einen nordkoreanischen Torpedo  – wie Seoul behauptet, sagte US-Außenministerin Clinton in Peking, die US-Regierung bemühe sich, einer Eskalation der Gewalt zwischen Nord- und Südkorea entgegenzuwirken. Sobald völlige Klarheit über die Umstände des Vorfalls im Gelben Meer vorliege,  werde die US-Regierung jedoch “handeln”.  Ein Sprecher des US-Präsididenten Barack H. OBAMA unterstützte die Aufforderung Seouls,  das “kriegerisches und bedrohliches Verhalten Nordkoreas” ” unverzüglich einzustellen. Die USA würden Südkorea  im Kriegsfall unterstützen und verteidigen.  Obama wies seinen Generalstab an,  eng mit der militärischen Führung Südkoreas zu kooperieren. Überdies wurden US-südkoreanische Manöver angekündigt.

Eine internationale Expertenkommission hatte nach monatelanger, gründlicher Recherche des Vorfalls einen Bericht vorgelegt, nach dem ein nordkoreanisches U-Boot das südkoreanische Kriegsschiff “Cheonan” Ende März mit einem Torpedo versenkt habe. Dabei kamen 46 Seeleute ums Leben. Ihre Leichen wurden bisher nicht gefunden.

Bei den US-chinesischen Konsultationen in Peking erklärte Präsident Hu laut Agenturmeldungen gleich zu Beginn der  Gespräche: “Nach den Grundsätzen unabhängiger Entscheidungsfindung, der Kontrollierbarkeit und entsprechend schrittweiser Fortschritte wird China die Reform des Wechselkursmechanismus weiter beständig voranbringen.”  US-Finanzminister Geithner forderte jedoch,  der Wechselkurs des Yuan müsse die Marktkräfte widerspiegeln. Er plädierte auch für gleiche Wettbewerbsbedingungen in China wie in den USA.

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