GiNN-BerlinKontor.—Die für Heimat- und Terrorschutz in USA verantwortliche Ministerin Janet NAPOLITANO  erklärte am 09.02. vor dem US-Kongress, die Terrorgefahr sei derzeit auf dem höchsten Stand seit dem radikal-islamischen Angriff am 11. September 2001 (“at its most heightened state since 9/11″). Diese Gefahr nehme ständig zu und “wir können nicht garantieren, dass nicht ein weiterer Terrorangriff stattfindet”. Aber – so Napolitana – man könne auch nicht  “ein ganzes Land unter einer Glaskugel einsperren”. Dennoch werde das Department of Homeland and Security (DHS) alles tun, um den Terrorismus nachhaltig zu bekämpfen.

Napolitano lobte ausdrücklich das zunehmende Engagement von US-Bürgern, die helfen, mögliche Terrorplänen rechtzeitig aufzudecken.  Unter Hinweis auf jüngste Erkenntnisse der Nachrichtendienste  sowie auf Verhaftungenmutmaßlicher Terroristen müsse davon angegangen werden, dass sich Personen, die Anschläge in den USA vorbereiten und durchführen wollen, sich bereits im Land aufhalten, sagte die Ministerin.   Für solche Terrorakte gebe es so gut wie keine Vorwarnung (“they could carry out acts of violence with little or no warning”).

Die neue Architektur der US-Geheimdienste und der Sicherheitsorgane habe sich jedoch bewährt. So sei es in den letzten 10 Jahren  gelungen, die USA vor großen Anschlägen, “die vom Ausland aus befohlen werden” – zu bewahren. Man wisse, dass die Al Qaida-Gruppen “aus den Bergen zwischen Pakistan und Afghanistan” geführt werden.

Die US-Regierung werde auch künftig eng mit den alliierten Partnern zusammenarbeiten, die eigene Erfahrungen mit dem Terrorismus machen mussten, sagte Napolitano. (Quelle: DHS Washington D.C.)
Die deutsche Bundesregierung hatte am 17. November 2010  bundesweit  “außenwirksame Schutzmaßnahmen angeordnet” und vor möglicherweise bevorstehenden terroristischen Anschlagsszenarien gewarnt.  Am 01. Februar 2011 teilte Innenminister Thomas DE MAIZIERE (CDU) mit, man könne nun  die “öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz zurückzufahren, wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht.” Mitte letzten Jahres war noch  “eine erhöhte Gefährdung deutscher Interessen im In- und Ausland durch den islamistischen Terrorismus” festgestellt worden. Daraufhin hätten die deutschen Sicherheitsbehörden  “intensiv und professionell ” reagiert, so das BMI.
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