USA stationieren doch Raketenabwehr in Polen

GiNN-BerlinKontor.—Nach Mitteilung des polnischen Verteidigungsministeriums werden die USA nun doch Abwehr-Raketen in Polen stationieren.  Die “Patriot” sollen Flugzeug- und Raketenangriffe abwehren können. Acht mobile Startrampen sowie Kontrollstationen und Radarsysteme sollen künftig “ganz in der Nähe Russlands” operieren.  Nach einer Meldung der polnischen Nachrichtenagentur PAP werden  die US-Abwehrwaffen – mit ca. 100 US-Soldaten – in der Nähe der russischen Exklave Kaliningrad  (vormals Königsberg) auf polnischem Territorium installiert.

In Washhington D.C. hiess es, die Stationierung erfolge “auf ausdrücklichen Wiunsch” der polnischen Regierung, die auf die unterzeichneten Verträge zum Raketenabwehrsystem mit den USA besteht.

Die US-Regierung unter Präsident George W. BUSH  hatte mit Polen und Tschechien entsprechende Abkommen abgeschlossen. Die Obama -Administration  legte die Sationierung  zunächst “auf Eis”  und  kündigte ein anderes, “flexibleres Raketenabwehrsystem” an, das zum Beisspiel  iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen  von Schiffen  aus,  sowie von Israel, der Türkei und vom Balkan aus abwehren könnten.

US-Präsident. OBAMA hat te am 18.09.2008 erklärt, bestätigt,  seine Regierung habe den Plan für Raketenabwehrschilder in Polen und Tschechien (antiballistic missile shield in Eastern Europe)  aufgegeben . Die Regierungen in Prag und Warschau habe man  in Kenntnis gesetzt.

Die as US-Verteidigungsministerium wies jedoch den Eindruck zurück, man habe sich  “dem Widerstand Moskaus gebeugt” und sprach von einer “umfassenden Anpassung des Schutzes gegen iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen”. Das habe nichts mit Russland zu tun, sondern  “einzig und allein mit Iran”, so Gates.

Russlands Präsident Dmitri MEDWEDEW beeilte sich damals  das  “Einlenken der US-Regierung”  zu loben.  Es zeige, dass Moskau und Washington nun zu einer  “gemeinsamen Abwägung von Sicherheitsrisiken”  kommen könnten, so Medwedew.  Russland und die USA hätten “das Ziel, bei der Bewertung von Risiken durch die Verbreitung von Raketen in der Welt zusammenzuarbeiten”, sagte der Kremlchef in Moskau.  Obamas „Umdenken“ zeige,  dass es für eine solche Kooperation nun gute Bedingungen gebe.

US-Verteidigungsminister Robert GATES erläuterte auf einer Pressekonferenz,  für die  Raketenabwehr sollten künftig  Abwehrsysteme vom Typ Standard Missile  SM-3 eingesetzt werden, die ab 2011 zum Einsatz auf Kriegsschiffen und am Boden modernisiert werden sollen.   Eine verbesserte Version solle ab 2015 zur Verfügung stehen.  Dieses neue System sei effektiver, biete besseren Schutz und sei zudem billiger, teilte das Pentagon auch den Alliierten mit.   “Diese neue ballistische Raketenabwehr ist die beste Antwort auf die Bedrohung durch das ballistische iranische Raketenprogramm.”   Obama: “The new system will provide stronger, smarter and swifter defenses of American forces and America’s allies to meet a changing threat from Iran.”

In Berlin begrüßte Bundeskanzlerin Angela MERKEL die neuen US-Verteidigungspläne. Dies sei ein  “hoffnungsvolles Signal zu mehr internationaler Gemeinsamkeit”.  Nun könnten die Schwierigkeiten mit Russland beim Erarbeiten einer gemeinsamen Strategie gegen die Bedrohung des Iran überwunden werden.

Der Kreml hatte den US-Raketenschild  als Bedrohung für die eigene Sicherheit scharf kritisiert und seinerseits die Stationierung russischer Iskander-Raketen direkt in Kaliningrad angekündigt.  Dies hatte der russische Präsident Dmitri MEDWEDEW bereits  in seiner Rede zur Lage der Nation im August 2008 erklärt.  Die russischen Raketen – so die Drohung – könnten ohne weiteres die NATO-Mitgliedstaaten Litauen und Polen erreichen. Russland sei zudem in der Lage, Geräte einzusetzen, mit denen die US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien  “elektronisch”  gestört werden könnten.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh RASMUSSEN  hatte  die angebliche Entscheidung des US-Präsidenmten Barack H. OBAMA, die Stationierung der US-Raketen in Osteuropa “einzufrieren”  offensichtlich etwas zu voreilig  als “positiven Schritt”  begrüßt.

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