USA: Obama im ZDF

GiNN-BerlinKontor.— Das 16-minütige ZDF-Interview mit US-Präsident Barack H. OBAMA am 18.01. hat in den US-Medien große Beachtung gefunden. Viele Zeitungen und TV-Sender übernahmen die Agenturmeldung: “Obama tells Germans spying won’t damage ties”. Das Abhören der deutschen Bundeskanzlerin Angela MERKEL (“The listening in on Chancellor Angela Merkel’s cellphone”) nannte Präsident Obama einen Fehler. Er habe zu Merkel eine enge Beziehung: “I have built a close relationship with Merkel.” Diese Beziehung dürfe nicht durch Überwachungsmaßnahmen beschädigt werden, “die unsere vertrauensvolle Kommunikation behindern”, so Obama, der im ZDF versprach: “Solange ich Präsident der Vereinigten Staaten bin, muss sich die deutsche Kanzlerin darüber keine Sorgen machen.”As long as I am president of the United States, the German chancellor need not worry about that.”

Der US-amerikanische TV-Sender FOX News erklärte: “President Barack Obama has told German television that he will not allow U.S. spying to damage relations with Germany and other allies. Obama made the pledge in an interview with Germany’s ZDF television broadcast.” Obama habe jedoch auch klar gemacht, dass er nachrichtendienstliche Überwachung für unerläßlich hält, wenn es gilt die Vereinigten Staaten und seine Verbündeten – “einschließlich Deutschland” zu schützen.

Aus dem ZDF-Exklusiv-Interview mit Klaus KLEBER zitieren viele US-Zeitungen die Passage: “Ich habe eine Präsidentendirektive erlassen, die deutlich macht, was wir tun werden und was wir nicht tun werden im Hinblick auf die Auslandsüberwachung. Ich habe sehr detailliert deutlich gemacht, dass wir nicht die Telefongespräche abhören oder E-mails lesen, wenn es nicht um Sicherheitsfragen geht, Fragen der nationalen Sicherheit.”

Nicht Präsident Obama, sondern der deutsche Interviewer Klever erinnerte an die „Hamburg cell of 9/11“ – ein Hinweis auf die Tatsache, dass die Verantwortlichen für den Angriff auf die USA am 9. September 2001 von Radikalislamisten in Hamburg/Deutschland  geplant und vorbereitet wurde. Obama wies darauf hin, dass zu dieser Zeit seine Geheimdienste nichts über die „Hamburg Cell“ gewusst hätten.

Klever hatte dem Präsidenten berichtet, dass viele – auch eigentlich pro-amerikanische Deutsche – auf die Ankündigungen Obamas im Blick auf die NSA-Auslandsüberwachung “skeptisch, besorgt und sogar enttäuscht” reagiert hätten. Obama hatte geantwortet, dies würde ihn nicht überraschen. Der US-Präsident erinnerte an die massive Ausspionierung der deutschen Nazis und Kommunisten, was in Deutschland immer noch eine “special resonance” hervorrufe.

Obama bestimmt: “Wozu brauchen wir Nachrichten- oder Geheimdienste, wenn sie nur die Dinge herausbringen, die Sie im ‘Spiegel’ nachlesen können oder in der ‘New York Times’? Diese Dienste haben die Aufgabe herauszufinden, was die Leute vorhaben, was in ihrem Kopf vorgeht, was sie beabsichtigen. Das unterstützt unsere diplomatischen und politischen Ziele.” (Quellen: Fox News/WTOV/ZDF)

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