USA begrenzte Sozialhilfe auf 5 Jahre

GiNN-BerlinKontor.—Prof.Dr.Dr. Gunnar HEINSOHN, Soziologe und Wirtschaftswissenschaftler, hat in einem Beitrag zur Hartz IV-Debatte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vor einer  “Ausweitung der Sozialhilfe” gewarnt. Sie führe in die Armut. Heinsohn fordert eine Begrenzung der Sozialhilfe-Auszahlungen auf 5 Jahre statt einer “lebenslangen Alimentierung”. Es gebe immer mehr Familien, die sich dauerhaft auf Hartz IV “einrichteten”.  Die deutsche Sozialhilfe-Politik habe zudem “Auswanderer” stimuliert, nach Deutschland zu kommen.  Die Bundesrepublik rekrutierte seit 1987 über 12 Millionen Fremde/Einwanderer  – vorrangig  “nicht aus Eliten, sondern aus den Niedrigleistern des Auslands”, so Heinsohn.

Der Bremer Wissenschaftler erinnert an die Sozialpolitik des ehemaligen US-Präsidenten Bill CLINTON, der 1997 das Recht auf lebenslange Sozialhilfe abschaffen und auf 5 Jahre begrenzen mußte. Danach sei die Zahl der Sozialempfänger von 12, 2 Millionen auf 4,5 Millionen gesunken.  Eine solche “Umwandlung des Sozialstaates” würde auch bei uns -  so Heinsohn -  “die Einwanderung in die Transfersysteme beenden”.

Heinsohn beklagt vor allem: “Von 100 Kindern, die Deutschland benötigt, um nicht weiter zu schrumpfen und zu vergreisen, werden 35 gar nicht erst geboren. Statt der 2,1 Kinder je Frauenleben, die für eine demographische Stabilisierung nötig wären, kommen nur knapp 1,4. Von den 65 Kindern, die auf die Welt kommen und zu Jugendlichen heranwachsen, gelten später 15 als nicht ausbildungsreif. Unter den Lehrstellenbewerbern waren fast die Hälfte nicht ausbildungsfähig.”,  Weiter erinnert der Wissenschaftler daran,  dass von den 50  “befähigten Kindern” 10  Deutschland verlassen und  “als Auswanderer anderswo ihr Glück suchen.”. Es stünden somit gerade mal 40 der erforderlichen 100 Nachwuchskräfte zur Verfügung. “Die Bedrohung für die Wirtschaft, den Sozialstaat, das Gemeinwesen insgesamt wird als so groß empfunden, dass es unter den Demographen kaum einen gibt, der dem Land noch Hoffnungen macht”, schreibt Heinsohn in der FAZ.

Der Demographie-Experte Heinsohn betont, dass derzeit 26 % der “Hartz-IV-Bevölkerung von 6,53 Millionen Menschen” KINDER unter 15 Jahren sind (1,7 Millionen). Im leistenden Bevölkerungsteil von 58 Millionen Bürgern unter 65 Jahren dagegen gebe es nur 16 % Kinder (9,5 Millionen). Doch selbst der 26-%-Kinderanteil in Hartz IV sei nur ein Anfang, warnt Heinsohn und: “er wird weiter wachsen”.  Es stehe zu befürchten, dass in einigen Jahrzehnten weit mehr als ein Viertel der Menschen  “in eine Hightech-Gesellschaft mit ihren hohen Qualifikationsanforderungen nicht passt.”

Heinsohn warnt und mahnt: “Die deutsche politische Führung scheint fest entschlossen, weiter auf dem erfolglosen, immer teurer werdenden Weg der verfehlten Einwanderungs- und Sozialpolitik zu gehen. Mehr Geld für Sozialprogramme hilft dabei nicht einmal zur Bekämpfung der Symptome.”  Und:  “Solange die Regierung das Recht auf Kinder als Recht auf beliebig viel öffentlich zu finanzierenden Nachwuchs auslegt, werden Frauen der Unterschicht ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen.”

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