US-Vize in Warschau

GiNN-BerlinKontor.—US-Vizepräsident Joe BIDEN hat in Warschau die Einverleibung der Krim durch Moskau als “dreisten militärischen Raubzug” bezeichnet. Von den 15 Mitgliedern des VN-Weltsicherheitsrates hätten 13 Staaten das Krim-”Referendum” als illegal verdammt und auch China habe durch seine Enthaltung das Vorgehen Moskau in der Ukraine nicht unterstützt. Russland habe sich somit selbst politisch und wirtschaftlich isoliert, sagte Biden, der nach Polen auch die baltischen Staaten besuchen wird.

Joe Biden, der im Auftrag des US-Präsidenten Barack H.OBAMA den osteuropäischen NATO-Mitgliedern, die früher zum Warschauer Pakt gehörten, versichern soll, dass der Artikel 5 des NATO-Vertrages  die gegenseitigen Verpflichtungen unternauert.

Danach kann ein Angriff gegen einen der Bündnisstaaten als Angriff gegen alle gewertet werden und falls ein solcher bewaffneter Angriff stattfindet, soll jeder der Staaten in Anwendung des Rechts auf individuelle oder kollektive Verteidigung dem oder den anderen Staat(en) beistehen … bei den angewendeten Mitteln darf es sich um alles – auch um militärische- handeln, die notwendig sind , um die Sicherheit der Partner zu erhalten oder wieder herzustellen.”

Biden nach seinem Gespräch mit Polens Ministerpräsidenten Donald TUSK: “Prime Minister and I reviewed our mutual commitments as NATO allies. The United States and Poland stand shoulder-to-shoulder in vital missions around the world. But recent events remind us that the bedrock of our alliance remains collective self-defense, as enshrined in Article 5 of the NATO Treaty. Our intent is that NATO emerge from this crisis stronger and more unified than ever.”

Die USA verlegten 12 zusätzliche F-16 Kampfjets nach Polen, wo sie bereits auf der Lask Airbase eintrafen. Weitere 10 Jets wurden zur “Luftaufklärung” über Estland, Lettland und Litauen abkommandiert, so Biden in Warschau. (Quellen: whitehouse.gov/nato.int.))

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