US ready to go

GiNN-BerlinKontor.–US-Verteidigungsminister Chuck HAGEL, der sich derzeit in Brunei aufhält, konferierte telefonisch mit dem deutschen Verteidigungsminister Thomas DE MAZIERE über die Lage in Syrien. Beide Minister erörterten die Notwendigigkeit der Weltgemeinschaft auf die tragischen Ereignisse in Syrien nachhaltig zu reagieren. Der Einsatz von C-Waffen verstosse eklatant gegen das Völkerrecht und erforderte eine Antwort. 

Chuck Hagel sagte in einem Interview mit BBC World News, es gebe wenig Zweifel, dass Syrien mit dem Einsatz von Giftgaswaffen gegen das eigene Volk den elementarsten internationalen Grundsatz der Menschlichkeit verletzt habe. Es würde immer deutlicher, dass das Assad-Regime verantwortlich dafür sei.

Das Pentagon – so Hagel – habe dem Präsidenten Barack OBAMA “Optionen” zum schnellen Handeln vorgelegt. Was immer er entscheide, Amerika sei bereit, seinen Befehl  auszuführen: “We are ready to go.” (Quelle: DoD-American Forces Press Service)

US-Präsident Obama hat den Sicherheitrat der Vereinten Nationen aufgefordert, “zu handeln”. Bisher wurden alle Initiativen von Russland und China blockiert. In einem Interview mit PBS sagte der Präsident, eine kurze militärische Aktion – auch ohne UN-Mandat – “könne ein wirksamer Schuß vor den Bug sein – mit der Botschaft ‘Hört auf!’ (“A shot across the bow, saying ‘stop doing this!”) “Dies könnte auch ein nachhaltiges Signal für unsere nationale Sicherheit sein”, so Obama.

In der UN-Charta heißt es: “Der Sicherheitsrat…kann er mit Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen, Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.”(Artikel 42)

“Alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichten sich, zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dadurch beizutragen, daß sie nach Maßgabe eines oder mehrerer Sonderabkommen dem Sicherheitsrat auf sein Ersuchen Streitkräfte zur Verfügung stellen, Beistand leisten und Erleichterungen einschließlich des Durchmarschrechts gewähren, soweit dies zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlich ist.” (Artikel 43)  (Quellen:pbs/uncharta.com)

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