US-Kuba beenden Eiszeit

GiNN-BerlinKontor.—US-Präsident Barack H. OBAMA und Kubas Staatschef Raúl CASTRO wollen die “Eiszeit” zwischen den beiden Ländern beenden. US-Außenminister John F. KERRY wurde beauftragt, “sofort” Gespräche  über die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Kuba zu führen. Sie waren im Januar 1961 abgebrochen worden.

Castro, ein Bruder Fidel Catros, erklärte zur gleichen Zeit in Havanna, die Republik Kuba habe “die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen beschlossen”. Dies bedeute jedoch nicht, dass die wirtschaftliche Blockade beendet sei. In Kuba herrscht seit 1961 ein sozialistisches, autoritäres Einparteiensystem. US-Firmen wurden enteignet, US-Bürger ausgewiesen. Kuba wurde von allen ehemaligen sozialistischen Staaten Osteuropas – vor allem von der UdSSR – unterstützt. Die Sowjetunion stationierte gegen die USA gerichtete Militärbasen mit  Raketensystemen. Wir dokumentieren Auszüge aus der Rede des US-Präsidenten Obama am 17.12. 2014:

“Die Vereinigten Staaten unternehmen heute historische Schritte, um einen Kurswechsel in ihren Beziehungen zu Kuba einzuleiten und die kubanische Bevölkerung mehr einzubinden und zu stärken. Zwischen uns liegen 90 Meilen (ca.144 km) Wasser, aber uns verbinden die Beziehungen zwischen den zwei Millionen Kubanern und Amerikanern kubanischer Abstammung, die in den Vereinigten Staaten leben, und den 11 Millionen Kubanern, die sich alle eine positivere Zukunft für Kuba erhoffen.

Es ist klar, dass die jahrzehntelange Isolation Kubas durch die Vereinigten Staaten nicht dazu geführt hat, unser fortdauerndes Ziel zu verwirklichen, Kuba zu einem demokratischen, wohlhabenden und stabilen Land zu machen.

Zeitweise hat die langjährige US-Politik gegenüber Kuba die Vereinigten Staaten von ihren regionalen und internationalen Partnern isoliert, unsere Fähigkeit gehemmt, in der westlichen Welt Einfluss zu nehmen und die Anwendung des ganzen Spektrums der Instrumente behindert, die den Vereinigten Staaten zur Verfügung stehen, um in Kuba positiven Wandel zu fördern. Obwohl dieser Politik beste Absichten zugrunde lagen, hat sie wenig bewirkt ebenso wie im Jahr 1961 wird Kuba auch heute von den Castros und der Kommunistischen Partei regiert.

Wir können nicht weiterhin dasselbe tun und uns davon ein anderes Ergebnis erhoffen. Es liegt weder im Interesse der Vereinigten Staaten noch im Interesse der kubanischen Bevölkerung, Kuba in den Abgrund zu treiben. Wir wissen aus eigener, bitterer Erfahrung, dass es besser ist, Reformen anzuregen und zu unterstützen, als eine Politik zu verhängen, an der ein Staat zwangsläufig scheitern wird und der Kommunistischen Partei regiert.

Mit unseren heutigen Maßnahmen rufen wir Kuba auf, das Potenzial der 11 Millionen Kubaner freizusetzen, indem unnötige Restriktionen im Hinblick auf ihre politischen, sozialen und wirtschaftlichen Aktivitäten aufgehoben werden. In diesem Sinne sollten wir nicht zulassen, dass amerikanische Sanktionen die Belastung der kubanischen Bürger, denen wir helfen wollen, noch erhöhen.

Heute erneuern wir unsere Führungsrolle auf dem gesamtamerikanischen Kontinent. Wir entscheiden uns, die Lasten der Vergangenheit über Bord zu werfen, weil das absolut notwendig ist, um eine bessere Zukunft zu gestalten für unsere nationalen Interessen, für die Amerikaner und für die Kubaner. (Quelle: AD)

 

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