IS hat uns Krieg erklärt

GiNN-BerlinKontor.—”Der IS hat uns – Deutschland und dem Westen – den Krieg erklärt, so Hans Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).   IS wolle und werde weiterhin Terroranschläge durchführen”, sagte Maßen dem  rbb-Inforadio (14.01.). Terrorwarnungen würden künftig “Teil unseres Alltags werden”
Beim  BfV gingen “am Tag ein bis zwei Gefährdungshinweise” ein, so Maaßen. Diese seien jedoch “regelmäßig so unspezifisch, dass die Polizei konkret keine Maßnahmen durchführen kann.”
Aufgabe der Nachrichtendienste – so der Präsident des BfV – - sei  es zu prüfen, “was Spreu und was Weizen ist”, was jedoch nicht immer möglich sei. Im Zweifel müssten die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelt und analysiert Informationen über extremistische, terroristische oder sonstige sicherheitsgefährdende Bestrebungen sowie über die Tätigkeiten fremder Geheimdienste gegen die Bundesrepuiblik Deutschland.  Die Zusammenführung all dieser Informationen dient vornehmlich der  Unterrichtung der Bundesregierung über die aktuelle Sicherheitslage.
“Das BfV nimmt eine unverzichtbare Rolle zum Schutz der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland ein. Es hat die Aufgabe, Schaden von unserem Staat, von der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung  und von der Bevölkerung abzuwehren.”
Das Amt weist darauf hin, dass Verfassungsschutz ein Nachrichtedienst ist, der folglich “sensible Informationen geheim halten muss, um seine künftige Arbeit nicht zu gefährden”. (Quellen: rbb-inforadio/verfassungsschutz.de)

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