US-Garantie für Osteuropa

GiNN-BerlinKontor.–US-Präsident Barack H. OBAMA, der sich seit dem 3. Juni in Europa aufhält, um an den Gedenkfeierlichkeiten des Beginns der Landung der Alliierten in der Normandie/Frankreich im Zweiten Weltkrieg am 6.Juni 1944  („D-Day“) teilzunehmen, erklärte in Warschau/Polen, die USA und NATO würden ihre Präsenz in Mittel- und Osteuropa erhöhen. Angesichts der russischen Intervention in der Republik Ukraine müssten die Sicherheitsvorkehrungen in dieser Region verstärkt werden („to bolster security in central and eastern Europe with additional deployments and training“).  Obama wird am 4.06. in Warschau – so das Weiße Haus – zum ersten Mal mit dem designierten Staatspräsidenten der UKRAINE zusammentreffen, dessen Amtseinführung am 7. Juni vorgesehen ist.

Obama betonte in Warschau, Washington habe „kein Interesse Russland zu drohen“. Wenn der Kreml seine Politik korrigiere, könnten Gespräche aufgenommen werden. Die Wiederherstellung des Vertrauens würde jedoch eine lange Zeit in Anspruch nehmen, sagte Obama. Auch Präsident Wladimir W. PUTIN wird an den D-Day-Feierlichkeiten teilnehmen.

Polen, das die Beendigung der kommunistischen Herrschaft vor 25 Jahre feiert, war Obamas erste Station seines viertägigen Europa-Besuchs. Der Präsident wird anschließend am G7-Gipfeltreffen (4./5.6.) Brüssel/Belgien teilnehmen, das ursprünglich im russischen Sochi stattfinden sollte. G7= Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanda und Japan. In Frankreich nimmt Obama danach am . “D-Day“-Jahrestag teil.

Nach seiner Landung in Polen inspizierte der US-Präsident die dort stationierten amerikanischen und polnischen  US-Kampfflugzeuge (F-16) der polnischen und amerikanischen Luftwaffen. In Begleitung des polnischen Präsidenten Bronislaw KOMOROWSKI sagte Obama: „Ich beginne meine Reise hier, weil wir der Sicherheit Polens und unserer Verbündeten in Mittel- und Ost-Europa verpflichtet sind. Sie ist unantastbar.  Als Freunde und Verbündete stehen wir für immer zusammen.“

Obama wörtlich: „I’m starting the visit here because our commitment to Poland’s security as well as the security of our allies in central and eastern Europe is a cornerstone of our own security and is sacrosanct,”  Mr. Obama told the troops with President Bronislaw Komorowski of Poland at his side. “As friends and allies, we stand united together and forever.”

Wenn der US-Kongress zustimmt – so Obama – wird Amerika 1 Milliarde US-$ zur Verfügung stellen, Mit der “Initiative zur Rückversicherung Europas” sollten zusätzliche US-Boden-, Luft- sowie Marine-Streitkräfte für die “neuen Alliierten” in Osteuropa finanziert werden,um sicherzustellen, dass im Falle einer Aggression schnell militärisch reagiert werden kann „(quicker military responses“). In Polen sind bereits – auf Wunsch der polnischen Regierung –  US-Fallschirmspringer stationiert.  Auch die Ukraine und die früheren sowjetischen Republiken Georgien und Moldavien würden US- und EU-Hilfe erhalten.

Obama, der von Außenminister John KERRY begleitet wird, traf auch mit Polens MInisterpräsidenten Donald TUSK zusammen. Nach Warschau gereist sind die Regierungsschefs Bulgariens, Ungarns, Rumäniens, Estlands, Kroatiens Litauens, Lettlands, Slowakeis und der Tschechischen Republik – „to see the American President“. (Quelle: whitehouse.gov)

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