US-Finanzminister zur Eurokrise

GiNN-BerlinKontor.-–Am 31. Juli wird US-Finanzminister Timothy Franz GEITHNER mit Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) zusammentreffen. Der 75. United States Secretary of the Treasury. wird auf der Insel Sylt mit Schäuble Gespräche über die Finanzkrise führen. Zuvor wird Geithner in Frankfurt/Main mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario DRAGHI, konferieren. Geithner hatte in Washington D.C. erklärt, “Europa stehe am “Rande des Abgrunds” (“Europe at the edge of the abyss.” Geithner wird auch mit dem Präsidenten der BUNDESBANK, Jens WEIDMANN, sprechen.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Frankreichs Präsident François HOLLANDE und der deutsche Bundeskanzlerin Angela MERKEL erneut ihre Entschlossenheit zum Schutz der EURO-Zone bekräftigt. “Deutschland und Frankreich sind der Integrität der EURO-Zone zutiefst verpflichtet.” Beide seien entschlossen, “alles zu tun, um sie zu schützen”. Hierfür müssten die Mitgliedstaaten, wie auch die europäischen Institutionen, jeweils in ihrem eigenen Kompetenzbereich, ihren Verpflichtungen nachkommen. Beide Länder unterstreichen die Notwendigkeit, die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 28 und 29. Juni rasch umzusetzen.

Weidmann hat nach seinen Gesprächen mit Verfassungsrichtern in einem Interview mit der BÖRSEN-ZEITUNG erklärt, dass er in Karlsruhe die möglichen Folgen einer Verzögerung der Ratifizierung der ESM-Gesetze aus seiner Sicht dargelegt habe. “Meine Überzeugung war und ist, dass eine gründliche Prüfung, ob und wie sich der ESM mit dem Grundgesetz verträgt, für die Akzeptanz und den nachhaltigen Erfolg der Rettungsmaßnamen wichtig ist. Auch unter dem Druck der Finanzmärkte dürfen verfassungsrechtliche Spielregeln nicht in Frage gestellt werden. Dass man sich etwas mehr Zeit nimmt als für die bloße Prüfung des Eilantrags, halte ich daher für vertretbar, zumal die Unsicherheit über die verfassungsrechtlichen Grenzen auch ein relevanter Gesichtspunkt für die Investoren ist. Überdies sind die absehbaren Finanzhilfen für Spanien und Zypern durch ein späteres Inkrafttreten des ESM nicht gefährdet. Dafür reichen die Mittel des befristeten Rettungsschirms EFSF aus”, so Weidmann..

Finanzminister Schäuble hatte zuvor erneut betont: “Der institutionelle Rahmen der Euro-Zone muss weiter gestärkt werden. Mit diesem Ziel hat der Europäische Rat am 28.-29. Juni 2012 den Präsidenten des Europäischen Rates in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission, der Eurogruppe und der EZB mandatiert, für diesen Herbst einen Fahrplan zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion und zu ihrer institutionellen Stärkung zu entwickeln.” (Quellen: BMF/bloomberg/boersenzeitung)

 

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