US-deutsche Gespräche zur Innerern Sicherheit

GiNN-BerlinKontor.—Michael CHERTOFF, US-Secretary of Homeland Security, traf in Berlin mit Bundesinnenminister Wolfgang SCHÄUBLE zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Themen aus dem Bereich der Inneren Sicherheit.


„Unsere gemeinsamen Gespräche haben erneut gezeigt, dass die amerikanisch-deutsche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit hervorragend funktioniert“, so Schäuble. „Wir streben ein deutsch-amerikanisches Abkommen zur Intensivierung des Informationsaustausches an, denn wir brauchen einen gut funktionierenden Informationsaustausch zwischen unseren Staaten. Nur auf diese Weise ist es möglich, ein höchstmögliches Maß an Sicherheit für unsere Bürger zu gewährleisten.“

In 2006 wurde eine bilaterale Arbeitsgruppe zwischen Deutschland und den USA zur Intensivierung des Informationsaustausches vereinbart. Diese Arbeitsgruppe soll auch die Möglichkeiten eines völkerrechtlichen Vertrages beleuchten. Dabei hat – so das Innenministerium – der Datenschutz eine hohe Bedeutung. Auch in der Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU sollen bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus die Anforderungen des Datenschutzes berücksichtigt werden. „Bereits anlässlich des EU/USA – Troika Treffens in Washington D.C. im November 2006 wurde eine Kontaktgruppe zum Thema Datenschutz vereinbart, “deren Arbeitsziel es ist gemeinsame Kernprinzipien des Datenschutzes als Standard herauszuarbeiten“, sagte Schäuble.

Ein weiteres Thema der Gespräche war der Bereich der Übermittlung von Fluggastdaten (PNR, passenger name records). Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft hat Deutschland die Aufgabe mit übernommen, gemeinsam mit der EU-Kommission ein Abkommen zwischen der EU und den USA zur Übermittlung von PNR-Daten auszuhandeln.

Andere Gesprächsthemen waren Biometrie, Visa-Verfahren und die Zusammenarbeit bei IT-Projekten.

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