UNION sondiert bei SPD+Grüne

GiNN-BerlinKontor.—CDU-Generalsekretär Hermann GRÖHE sagte vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der SPD am 3.10. in Berlin, es sei das Ziel der CDU/CSU, “auszuloten, ob wir gemeinsam ein stabiles Fundament für die kommenden vier Jahre legen können.” Sollte es später Koalitionsverhandlungen geben, müsse “dabei ein für alle Seiten tragbares Gesamtpaket herauskommen”, so Gröhe.

Zugleich machte der CDU-Generalsekretär deutlich, dass die Verhandlungen natürlich das Wahlergebnis widerspiegeln müssten. Gröhe: “Die Bevölkerung in Deutschland will in ihrer ganz überwiegenden Mehrheit, dass Angela Merkel ihre erfolgreiche Arbeit als Bundeskanzlerin fortsetzt. Und das Programm der UNION hat die Unterstützung von nahezu 42 % der Bevölkerung gefunden.” Er bekräftigte erneut, dass es mit der UNION “keine Steuererhöhungen geben wird.” (Quelle: cdu.de)

Eine Woche nach der Bundestagswahl erklärte der Ex-Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem ÖZDEMIR, die Grünen hätten die Einladung der CDU/CSU zu Sondierungsgesprächen angenommen. Das gehöre sich so unter Demokraten. Der Ball liege jetzt aber “ganz offensichtlich bei UNION und SPD”. Für “Parallelgespräche” stünden die Grünen jedoch nicht zur Verfügung.

“Wenn die UNION versuchen sollte, immer wieder abwechselnd mit SPD und GRÜNEN zu sondieren, um die Parteien gegeneinander auszuspielen, wird das mit uns nicht möglich sein”, unterstrich Özdemir. der auf dem Bundesparteitag “noch im Oktober” erneut kandidieren will. Seine Partei – so Özdemir – würde “klar machen, warum wir GRÜNE benötigt werden.” Im Deutschen Bundestag “wollten die Grünen eine “klare ökologische Kraft und liberale Stimme für Bürgerrechte” sein. Die Grünen hätten über eine Million Wähler verloren, die müssten “zurückgewonnen” werden.

Sylvia LÖHRMANN, grüne Bildungsministerin in NRW, sagte in Düsseldorf, die Grünen stünden zu ihrer Verantwortung und gingen am 10. Oktober  ”ernsthaft und professionel”  in die Gespräche mit der CDU/CSU.  Danach werde man wissen, “ob Schwarz-Grün ein Hirngespinst oder doch eine Möglichkeit ist”. (Quelle: gruene.de/welt)

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