Über 140 000 Arbeitsuchende aus Osteuropa

GiNN-BerlinKontor.—Ab 1. Mai 2011 haben die EU-Bürger der Staaten, die 2004 beigetreten sind, das Recht, in der Bundesrepublik Deutschland Arbeit zu suchen. Sie können ungehindert einreisen und ihren Wohnsitz nehmen, um hier zu arbeiten. Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer gehört zu den Grundfreiheiten der Europäischen Union (EU).  Sie ist nicht nur ein Grundrecht, sondern gehört zu den wirtschaftsrechtlichen Grundpfeilern, auf denen die EU basiert, heißt es.

Die Freizügigkeit steht rechtlich auf derselben Ebene wie die Warenverkehrsfreiheit, die Niederlassungsfreiheit und die Dienstleistungsfreiheit.  Sie  ist in Deutschland durch Art. 11 Grundgesetz (GG) und in der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen von 1948 durch Art. 13 Abs. 1 geschützt. Danach darf niemand daran gehindert werden, innerhalb des jeweiligen Staatsgebietes den Aufenthaltsort und Wohnsitz frei zu wählen. Dazu gehört auch das Recht, allen beweglichen Besitz mitzunehmen und an dem gewählten Ort einer Berufstätigkeit nachzugehen

Die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) ermittelte, dass sich bundesweit 73 % vor der neuen Freizügigkeit fürchten. “Die starke Angst, dass Arbeitsplätze verloren gehen, zieht sich quer durch die Gesellschaft und durch alle Schichten», so die GfK.

Am 1. Mai 2004 waren der Europäischen Union zehn weitere Mitgliedstaaten beigetreten. Mit dem Beitritt Polens, Ungarns, Litauens, Estlands, Lettlands, der Slowakei, Sloweniens, der Tschechischen Republik, Maltas und Zyperns erhöhte sich die Zahl der Mitgliedstaaten von 15 auf 25. Danach traten noch Rumänien und Bulgarien bei.

Im Gegenssatz zu anderen EU-Mitgliedstaaten hatte sich Deutschland  im Jahr 2004 vorbehalten, die Einräumung der für die Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten geltenden Freizügigkeit für 7Jahre auszusetzen. Diese Frist läuft  am 30. April 2011 aus. EU-Bürger der Staaten, die 2004 beigetreten sind, haben also am 1. Mai 2011 das Recht, Arbeit in Deutschland aufzunehmen.

Die deutsche Arbeitsministerin  Ursula VON DER LEYEN (CDU) sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”, sie sei überzeugt, dass die Arbeitskräfte aus den neuen osteuropäischen EU-Staaten der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland helfen würden. Deutschland habe sich aus Furcht vor einem Absinken des Wohlstandsniveaus sieben Jahre Zeit mit der vollen Öffnung der Grenzen für Arbeitssuchende gelassen, so von der Leyen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) , Frank-Jürgen WEISE, rechnet mit einem Zugang von rund 140 000 Arbeitssuchenden aus Osteuropa. Von der Leyen erwartet einen Zuzug von höchstens  100.000. Die meisten  “Zugereisten” würden  “jung und gut qualifiziert”, weiß die Arbeitsmninisterin und wer schwarz arbeiten wolle, der sei sowieso bereits hier.

Laut Weise von der BA tritt am 01.05.2011 “Normalität” ein. Im  “großen europäischen Haus” könne “jeder frei wählen, wo er leben und arbeiten will.” Der Chef der Bundesagentur für Arbeit räumte jedoch ein: “In Grenzregionen zu Polen, Tschechien und Slowenien werden deutsche Arbeitnehmer sich auf schärferen Wettbewerb einstellen müssen.”  Vor allem in der Zeitarbeit werde der Druck auf die Löhne steigen. Zeitarbeitsfirmen aus dem Baltikum stünden bereits  “in den Startlöchern”, so der BA-Chef in Nürnberg. (Quelle: BA/ BMAS/GfK)

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