Türkei: Angst vor Facebook

GiNN-BerlinKontor.-–Recep Tayyip ERDOGAN, türkischer Ministerpräsident, wettert gegen Twitter und Facebook. Die schweren Unruhen und Demonstrationen in der Türkei – darunter viele Studenten – eskalierten fast schon zu einer “Volkserhebung”. Erdogan nannte die Protestler eine “Bande von Extremisten und Plünderer”, die durch Aufrufe in den sozialen Netzwerken aufgehetzt worden seien. . Dieses Ding, das sich “soziale Medien” nenne, – so Erdogan – sei heute in Wahrheit ein “Unruhestifter” und die schlimmste “Bedrohung der Gesellschaft”. “The thing that is called social media is a troublemaker in societies today”, zitiert The Guardian” aus einem TV-Interview Erdogans. Im Facebook und Twitter fänden sich die meisten Lügen.

Zu den Äußerungen Erdogans  erklärte die Vorsitzende des Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), und stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee BÄR: “Wenn jemand wie Erdogan, der brutal gegen Demonstranten vorgehen lässt, Angst vor Twitter und Facebook hat, dann zeigt uns dies, wie wichtig eine freie digitale Kommunikation für unsere demokratischen Werte ist. Auch den sozialen Medien ist es zu verdanken, dass die Welt davon erfährt, wenn Polizeigewalt, wie in der Türkei, die einzige Antwort auf öffentliche Meinungsäußerung ist.”

Das Internet – so die Bundestagsabgeordnete Bär – sei “ein Grundrecht, das zu schützen die Aufgabe jeder demokratischen Regierung ist.” Das Verhalten Erdogans im Zusammenhang mit den Bürgerprotesten und seine offensichtlich ablehnende Einstellung zur freien Kommunikation in sozialen Netzwerken, “seine Angst davor, dass Bilder um die Welt gehen, die er nicht steuern kann, dies alles zeigt mir die Rolle, die moderne Kommunikation heute haben kann, um demokratische Prozesse zu begleiten und zu erleichtern.” (Quellen: guardian/csu.de)

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