Turbulenzen in der FDP um neue Führung

GiNN-BerlinKontor.–-Birgit HOMBURGER, Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion,  die nach eigenem Bekunden eine Koalition mit den Sozialdemokraten nicht grundsätzlich ausschließt, sagte der “Rheinischen Post” , ihre Partei könne “nicht so weitermachen wie bisher”. Die FDP müsse “alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell”.  Damit meine sie auch den Parteivorsitzenden Guido WESTERWELLE. Homburger  hat  nun auch festgestellt, dass  “die  Bürger uns in den ersten Monaten vor allem im Streit erlebt und keine klare Linie erkennen konnten.”  Zudem sei der Eindruck entstanden, dass “nicht gehandelt” werde, so Homburger in der RP.

Wolfgang KUBICKI, FDP-Vorstandsmitglied  und FDP-Fraktionschef  im Landtag von Schleswig-Holstein, der die FDP-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag mehrfach als “Fehlbesetzung” bezeichnete hat,gab im SPIEGEL bereits Mitte Februar zu Prokoll, dass “die FDP in sich selbst zusammenfällt” und Homburger – so Parteifreund Kubicki -  markiere für die FDP  “wahrnehmbar keine Punkte” und es wundere ihn nicht, “dass Frau  Homburger als unbekannteste Fraktionschefin im Bundestag” gelte.

Homburger erzählte der Rheinischen Post, dass man sich im FDP-Vorstand  auf eine “Arbeitsteilung” geeinigt habe,  “mit dem Ziel die Verengung auf ein Thema in der öffentlichen Wahrnehmung zu beenden”. Es müsse auch personell “zu einer breiteren Darstellung kommen”.

“Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und arbeiten alle gemeinsam an einer Teamlösung”, verriet auch der nordrhein-westfälische FDP-Landesvorsitzende Daniel BAHR der Hauptstadtpresse. Bahr ist neben Generalsekretär Christian LINDNER und Gesundheitsminister Philipp RÖSLER als möglicher Nachfolger von Westerwelle im Gespräch.  Eine neue FDP-Mannschaft werde die Partei “die nächsten Jahre erfolgreich führen”, so Bahr.

WELT Online
zitierte  den französischen  Philosophen und Schriftstelle Bernard-Henri Lévy mit den Worten:  “Der Populärpazifismus des Guido Westerwelle hat dazu geführt, dass die Koalition wertvolle Zeit verlor. Seit Jahrzehnten hat es keine dermaßen tiefe Uneinigkeit zwischen Deutschland und Frankreich mehr gegeben.” Die ARD-tagesschau meldete am 01.04.: “Westerwelle offenbar zum Rückzug bereit”

n-tv interviewte den Politikwissenschaftler Gero Neugebauer, der erklärte:  “Die FDP hat erlebt, dass ihr Slogan ‘Leistung muss sich lohnen’, ernst genommen wird. Sie haben nichts geleistet, und deshalb haben sie auch keinen Lohn eingefahren. Die FDP steht nur noch für Enttäuschung und kann keine Wähler mehr mobilisieren…Wer nur alte Sachen hinlegt, die nicht nachgefragt werden, der wird abgestraft.”

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