Truppenabzug aus Afghanistan beginnt 2011

GiNN-BerlinKontor.—Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor FREIHERR ZU GUTTENBERG (CSU)  und Bundesaußenminister Guido WESTERWELLE (FDP) haben sich gemeinsam für ein neues Afghanistan-Mandat der Bundeswehr ausgesprochen. “Ich teile ganz ausdrücklich die Zuversicht, dass wir in diesem Jahr bereits auch mit einem ersten Abzug beginnen können”, sagte Guttenberg  im  Deutschen Bundestag. Westerwelle  betonte, ein “verantwortungsvoller Abzug” der deutschen Truppen  stehe selbstverständlich  unter dem Vorbehalt, dass es die Sicherheitslage zulasse. “2011 wird ein forderndes Jahr werden”, so der Verteidigungsminister. Der afghanische Präsident Hamid KARZAI wolle die Übernahme der Sicherheitsverantwortung in seinem Land von 2011 bis 2014 umsetzen. Die deutsche Regierung werde ihn dabei weiterhin unterstützen. Das Jahr 2011 stehe jedoch auch  “für den Gedanken, dass niemand dauerhaft in Afghanistan bleiben will”, betonte der Verteidigungsminster. Guttenberg unterstrich, Deutschland tue alles dafür, dass die Sicherheitslage einen Beginn des Abzugs erlaube. Es wäre jedoch verantwortungslos, übereilt abzuziehen. Dies würde die afghanischen Sicherheitskräfte überfordern.”

Die Sicherheit in Afghanistan könne aber militärisch nicht gewonnen werden, sagte zu  Guttenberg. Unter Hinweis auf den “Strategiewechsel in Afghanistan”, der “erste Früchte trage”, sagte der Minister, es ginge  “vielmehr um ein Zusammenwirken von entwicklungspolitischen, diplomatischen und militärischen Mitteln. In der Art und Weise, wie dieser vernetzte Ansatz umgesetzt werde, zeige sich die erstklassige Zusammenarbeit der Regierungsressorts.”

In dem diskutierten Bundestagsmandat heißt es unter anderem: “Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können.” Grundlage hierfür sei die aktuelle Lageeinschätzung. „Wir tun alles dafür, dass es die Lage erlaubt.“ Ziel sei es, eine Perspektive zu schaffen für Afghanistan, für die Soldaten der Internationalen Schutztruppe ISAF und die zivilen Helfer vor Ort.

“Die Internationale Schutztruppe in Afghanistan, ISAF=International Security Assistance Force, unterstützt die afghanische Regierung dabei, ihre Bevölkerung zu schützen und Wiederaufbau und Entwicklung zu ermöglichen. Deutschland beteiligt sich an dem NATO-geführten Einsatz seit Dezember 2001″, heißt es in der BT-Vorlage zur Mandatsverlängerung.

US-General  David Howell PETRAEUS, Oberbefehlshaber der  International Security Assistance Force (ISAF) und der  U.S. Forces Afghanistan warnte unterdessen in der Süddeutschen Zeitung  vor einem “vorschnellen Abzug” aus Afghanistan.  “Wir müssen übergroße Versprechungen vermeiden”, so der General . Zwar habe es in den vergangenen sechs Monaten “enorme Fortschritte” gegeben, allerdings müssten alle Abzugspläne von den “Bedingungen vor Ort” abhängig gemacht werden.
.
Der General berichtete,  2010  sei es der ISAF erstmals gelungen,  “komplexe zivil- militärische Operationen zur Aufstandsbekämpfung auszuführen”.  Rund 100 000 zusätzliche afghanische Soldaten hätte im Einsatz “einen enormen Fortschritt beschert”.  Petraeus: “Am Ende des Jahres haben wir den Vorwärtsdrang der Taliban in weiten, aber nicht in allen Teilen des Landes aufgehalten. In einigen wichtigen Gegenden haben wir ihn umgekehrt, etwa in Schlüsseldistrikten der Provinz Kandahar.”

Petraeus hob hervor:  “Zum ersten Mal in der modernen deutschen Militärgeschichte beteiligen sich zwei (Bundeswehr-)Bataillone mit beeindruckenden Ergebnissen an der Aufstandsbekämpfung. Die Vertreibung der Taliban aus Kundus wurde ergänzt durch die afghanische Polizei-Initiative mit jetzt 3000 Mitgliedern. Mit einer Reihe von Vorsichtsmaßnahmen haben wir sichergestellt, dass es sich hier eben nicht um Milizen oder Armeen von Warlords handelt. Sie stehen unter Kontrolle des Innenministeriums. Es gibt zwar noch Milizen im Norden, aber es wurden Befehle erteilt, sie zu demobilisieren.” Die  “Dynamik der Taliban” sei auch im Norden “gestoppt”, worden, so der US-General.  Es seien  “deutschen Kräfte” gewesen – so der ISAF-Kommandeur – “die den größten Anteil in Kundus und Bagram trugen”.  Deutschland könne sehr stolz auf seine Soldaten sein. Es sei  ein “Privileg der Politik”, über Abzugstermine zu diskutieren. Am Ende aber hänge “der politische Wille vom Fortschritt vor Ort” ab, so Petraeus in der SZ.

Deutsche Soldaten sind grundsätzlich in den ISAF-Regionen Kabul und im Norden Afghanistans eingesetzt. Dort steht  das so genannte Regionalkommando Nord. Dieses Gebiet ist etwa halb so groß wie die Bundesrepublik.  Deutsche Kräfte sind in den Standorten Masar-i-Sharif, Kundus, Faisabad und Taloqan stationiert.

Über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan wird  im Deutschen Bundestag am 28.01. abgestimmt.

Ein Gedanke zu “Truppenabzug aus Afghanistan beginnt 2011

  1. Pingback: Männer mit Haaren » Blog Archive » [01:47] Petraeus gegen Termin f

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

* Copy this password:

* Type or paste password here:

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>