Tokio bildet NSC

GiNN-BerlinKontor.-–Aus Tokio wird gemeldet, dass nun auch Japan nach US-amerikanischem Vorbild einen Nationalen Sicherheitsrat (NSC) eingerichtet hat, der Japans Premierminister Shinzo ABE direkt untersteht. Das neue “Sekretariat” soll ca. 60 Mitarbeiter haben, die im japanischen Verteidigungsministerium und Aussenministerium – so die Nachricht – rekrutiert wurden. Überdies sind regionale Polizeiberhörden vertreten. Unter den “Referaten” sind angeblich Arbeitsstäbe, die sich gezielt auf China und Nord-Korea konzentrieren.

Der United States National Security Council (NSC) ist ein außen- und sicherheitspolitisches, beratendes Gremium, das dem US-Präsidenten untersteht. Der NSC erarbeitet im Weißen Haus die Grundzüge der US-Außen- und Verteidigungspolitik.

Im Oktober 2013 hatten die USA und Japan ihre Allianz erweitert und die japanische Rolle im Rahmen der “security alliance” ausgedehnt. Zudem demonstrierten die Vereinigten Staaten nachdrücklich ihre “dominierende Präsenz” im asiatisch-pazifischen Raum:  ”The United States and Japan agreed to broaden their security alliance, expanding Japan’s role while trying to show American determination to remain a dominant presence in the region.”

Die wachsenden Spannungen, die von China und Nordkorea ausgelöst wurden, zwingt Japan offensichtlich die bisherige  ”pazifistische” Militärstruktur zu überdenken. Japan fühlt sich – wie auch Südkorea – von Nord-Korea bedroht, das durch Atomtests und Raketenbeschuss japanischer Inseln die Krise auslöste.

Wie es heißt, unterstützt Amerika die Absicht der japanischen Regierung “to reinterprete Japans pacifist constitution to give greater role for its military”. US-Verteidigungsminister Chuck HAGEL erklärte inTokio, auch die Obama-Regierung werde ihre bisherige pazifisch-asiatische Politik der Lage in diesem Raum anpassen und neu formulieren. Hagel: “Obama administration’s rebalance to Asia-Pacific.”

Washington und Tokio kamen überdies überein, künftig so genannte Aufklärungsdrohnen einzusetzen. US-Marineflieger  sollen über der East China Sea “verstärkt aufklären”. Zudem sollen mehr Airborne Early Warning and Control System-Maschinen (AWACS) eingesetzt werden, so in Anwesenheit des US-Außenministers John KERRY und des Verteidigungsministers Chuck HAGEL mit der japanischen Regierung in Tokio beschlossen.

Nachdem die Volksrepublik CHINA eine “Flugsicherheitszone” (Air Defense Identification Zone=ADIZ), im Lauftraum über der East China Sea verhängt hatte, erklärte Japans Premierminister Shinzo ABE, Japan müsse nun wohl den Verteidigungshaushalt erhöhen und die “militärischen Kapazitäten” der Selbstverteidigungsstreitkräfte erhöhen. Auch eine “Reform” der japanischen Verfassung wird wieder diskutiert. Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg hatte Japan als einziges Land der Welt auf das Recht der defensiven Kriegsführung verzichtet. Japan hat auch keine Wehrpflicht. (Quellen: WSJ/Keynoto)whitehouse.gov)

 

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