Berlin:Politik gegenüber Moskau abstimmen

GiNN-BerlinKontor.– Der deutsche -Außenminister Sigmar GABRIEL (SPD)  sagte am 27.07. in Berlin zur Verabschiedung neuer Sanktionen-Gesetze  gegen Russland, Iran und Nordkorea durch den US-Kongress, es sei nun an US-Präsident Donald TRUMP zu entscheiden,  wie es weitergeht. Gabriel:  “Unser Angebot einer engen und vertrauensvollen Abstimmung unserer Politik gegenüber Russland steht. Es ist gut, dass der Kongress Konsultationen mit den europäischen Partnern der USA nun auch ausdrücklich vorschreibt, bevor weitere Maßnahmen erfolgen dürfen.” Weiterlesen

Moskau zu US-Sanktionen

GiNN-BerlinKotor.-—Aus Moskau wird gemeldet, dass Präsident Wladimr W. PUTIN als Antort auf zusätzliche Sanktionen des US-Kongresses angeordnet hat, dass USA ihr diplomatisches und konsularisches Personal in Russland erheblich reduzieren müssen. Zudem dürfen US-ameriknaische Diplomaten mehrere Gebäude bei Moskau nicht mehr nutzen.

Der Kreml erklärte, die neuen US-Sanktionen würden “gegen das Völkerrecht verstoßen und “die extreme Aggression der USA in internationalen Angelegenheiten”, so das russische Außenministerium.

In Washington D.C. hatten das Repräsentenhaus und der Senat am 27.07. die zusätzlichen Sanktionen gegen Russland. verabschiedet. Der US-Kongress will damit die Putins Annexion der Krim und angebliche russischen Hackerangriffe während des US-Wahlkampfs 1916 ahnden.

Die Restriktionen treffen vornehmlich den Energie-Ssektor und richten sich gegen Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Export-Pipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindert werden. Berlin befürchtigt, dss herrscht die US-Strafmaßnahmen auch deutsche und andere europäische Unternehmen schädigen. Sie zielen auf gemeinsame Projekte wie die Erdga-Ppipeline Nord Stream II, die ab 2019 Erdgas aus Russland über die Ostsee direkt nach Deutschland führen sollte. (Quellen: ARD/sputniknews)