Wahl ’13: Steinbrück attackiert

GiNN-BerlinKontor.—-SPD-Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK hat die CDU/CSU/FDP-Regierung auf einer Wahlveranstaltung in Hamburg scharf attackiert. Er nannte das Merkel-Kabinett einen “Totalausfall” und behauptete, die Kanzlerin Angela MERKEL (CDU) “agiere tatenlos”. Nach dem 22. Septmber werde er mit den Grünen für einen “echten Politikwechsel” sorgen, so Steinbrück vor 2500 Zuhörern. Weiterlesen

Wahl ’13: “Rennen offen”

GiNN-BerlinKontor.— Peer STEINBRÜCK, der sich selbst “Spitzenheini der SPD” nennt, ist überzeugt, dass der Kampf um den Regierungswechsel in Berlin nach dem 22. September noch nicht verloren ist: “Das Renne ist offen.” Er werde in wenigen Wochen in Koalitionsverhandlungen mit der Partei DIE GRÜNEN sitzen, so Steinbrück. Weiterlesen

SPD:Mehr PS-doch mit links?

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK will “Mehr PS!” Denn: “Deutschland braucht Bewegung statt Stillstand.” Diese “Stagnation” will die SPD gemeinsam mit den GRÜNEN überwinden, weil die “Merkel–Politik doch “kein Ziel hat”, und dies gefährde – so Steinbrück – “langfristig unseren Wohlstand, die Stärke unserer Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt.” Die SPD will am 22. September den Regierungswechsel – denn es sei “Zeit für einen 4. sozialdemokratischen Kanzler”. Nun doch mit Hilfe der Linkspartei? Weiterlesen

Steinbrück:Wer regiert uns?

GiNN-BerlinKontor.— SPD-Wahlkämpfer Peer STEINBRÜCK hat die Informationspolitik der Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) als “Skandal” bezeichnet. Die “mächtigste Frau der Republik” wisse in der “Spionage-Affäre angeblich am Wenigsten”, verspreche aber “rasch aufzuklären”. Steinbrück: in der FRANKFURTER RUNDSCHAU: “Wenn die behauptete Ahnungslosigkeit tatsächlich zutreffen sollte, stellt sich die Frage, wer dieses Land eigentlich regiert und wer hier Herr im Haus ist.” Weiterlesen

Steinbrück lobt Snowden

GiNN-BerlinKontor.—Peer STEINBRÜCK, Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, hat erneut – “für meine Person” – bekräftigt, dass er nicht erneut in ein von Angela MERKEL geführtes Kabinett eintreten würde. Er wisse, dass die “sehr, sehr große Mehrheit in der SPD” eine große Koalition auch nicht wolle. Die SPD würde jedoch – so Steinbrück – Koalitionen mit anderen demokratischen Parteien nicht “apodiktisch ausschließen”. In einer parlamentarischen Demokratie fasse man keine solchen “Grundsatzbeschlüsse”. Die SPD wolle aber nicht noch einmal “Steigbügelhalter für die CDU unter Merkel” sein. Die Kanzlerin dagegen wünsche sich wohl “klammheimlich” eine Koalition mit der SPD. Steinbrück: “Frau Merkel will doch ohnehin viel lieber mit der SPD als mit der FDP regieren.” Weiterlesen

Steinbrück attackiert Merkel

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK hat Bundeskanzlerin Angela MERKEL ( CDU) vorgeworfen, sie habe “ihren Amtseid” gebrochen. So habe sie geschworen, “Schaden vom deutschen Volk abzuwenden”. Durch die Abhöraffäre, die durch “Spähaktionen” des US-Geheimdienstes NSA ausgelöst wurde, sei “herausgekommen, dass Grundrechte der deutschen Bürger massiv verletzt wurden“, so Steinbrück in der Bild am Sonntag (14.07.) „Schaden vom Volke abzuwenden – das stelle ich mir anders vor. Jeden Monat wurden 500 Millionen persönliche Verbindungsdaten von uns abgesaugt“, weiß der SPD-Kanzlerkandidat. Weiterlesen

Steinbrück: Nur mit Grün

GiNN-BerlinKontor.-—Auf dem SPD-Parteitag in Augsburg hat die Co-Vorsitzende der GRÜNEN, Claudia ROTH, den Schulterschluss mit den Sozialdemokraten manifestiert. Als Gastrednerin betonte sie vor den Genossen: ” Wir wollen mit Euch zusammen den Politikwechsel schaffen. Und das ist sehr viel mehr als ein Regierungswechsel.” Die Süddeutsche Zeitung kommentierte: “Claudia Roth trat auf als ein Symbol für Rot-Grün. Das hat sie gut hingekriegt.”  Der SPD-Kanzlerkandidat Peer STEINBRÜCK (66) sagte auf dem Parteitag: “Ich will Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden und einiges wieder in Deutschland ins Lot bringen.” Die SPD müsse „die politische Kraft sein, die dem entfesselten Kapitalismus Spielregeln auflegt“, so der rotgrüne Kanzlerkandidat. Weiterlesen

Grillo vs Steinbrück

GiNN-BerlinKontor.—Die Empörung über die Kommentierung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer STEINBRÜCK zur Italien-Wahl hält an. Steinbrück hatte nach dem erfolgreichen Abschneiden von Ex-Ministerpräsident Silvio BERLUSCONI, und des Spitzenkandidaten der “Bewegung 5 Sterne”, Beppo GRLLO, erklärt: ”Bis zu einem gewissen Grad bin ich entsetzt, dass in Italien zwei Clowns gewonnen haben. Einer davon ist der Berufs-Komiker Grillo, der andere definitiv ein Clown mit einem besonderen Testosteron-Schub”

Grillo sagte der BILD am SONNTAG (02.03.), Peer Steinbrück habe “sich benommen wie ein Flegel”. Der SPD-Kanzlerkandidat habe all die Italiener beleidigt, die seine Partei gewählt hätten, so Grillo. Dies gelte auch für die Anhänger Berlusconis. Weiterlesen

CDU:Steinbrück stützt LINKE

GiNN-BerlinKontor.—CDU-Generalsekretär Hermann GRÖHE hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Peer STEINBRCK vorgeworfen, er habe sich dem Programm der SPD-Linken “völlig unterworfen”. Es sei nicht Steinbrück, der “die SPD in die Mitte bewegt hat, sondern es ist die SPD-Linke, die Steinbrück nach links außen gedrängt hat”, sagte Gröhe der BILD am SONNTAG (27.01.) Wer einen “Sozialneid-Wahlkampf mit einem solchen Kandidaten” mache, der sorge für ein “Comeback der Linkspartei”. Weiterlesen