SPD “wieder da”?

GiNN-BerlinKontor.—-Die SPD ist wieder da! Wir sind wieder da!”, so Martin SCHULZ, neuer SPD-Chef und Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten auf dem Außerordentlichen Parteitag am 19.03.2017 in Berlin-Treptow.  ”Eine gute Nachricht für die Menschen in Deutschland. Eine gute Nachricht für Europa. Eine gute Nachricht für die Demokratie.” Schulz erhielt von den  627 Delegierten  605 Ja-Stimmen – drei  ungültige Stimmen. Weiterlesen

SPD zu Gerechtigkeitsfragen

GiNN-BerlinKontor.—SPD-Chef Sigmar GABRIEL hat am 09.05. in Berlin mit einer “Wertekonferenz Gerechtigkeit” die Arbeit der SPD am Wahlprogramm für 2017 gestartet. Die Sozialdemokratie – so Gabriel – sei in ihrer Geschichte immer Teil der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen im Land gewesen. “Ob es dabei um Wahlrecht, um Schulen ohne Schulgeld oder das Verbot von Kinderarbeit ging. Ziel war immer: „gerechte Teilhabe am Haben aber auch am Sagen in der Gesellschaft”, so SPD-Chef . Es sei immer “ein Kampf für Respekt und Emanzipation” gewesen. Gabriel mahnte: Man muss ernsthaft fragen, ob wir den Gerechtigkeitshunger unserer Zeit noch begreifen.” Weiterlesen

SPD verantwortungsbewusst

GiNN-BerlinKontor.—Yasmin FAHIMI (45) ist auf einem Bundesparteitag der SPD in Berlin mit 88,5 % der Delegiertestimmen als neue SPD-Generalsekretärin bestätigt worden. In ihrer Antrittsrede sagte sie, mit  dem Bürgerdialog und dem Mitgliedervotum habe die SPD gezeigt, was eine moderne Volkspartei ausmacht: „Dialog statt Propaganda. Offenheit statt Arroganz. Neugier statt Besserwisserei.“ Das sei die SPD, wie sie auch in der Regierung sein müsse und auf die sie stolz sei. Weiterlesen

SPD stellt Bedingungen

GiNN-BerlinKontor.–-Am 14. Oktober werden SPD und CDU/CSU zum zweiten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Ein erneuter SPD-Parteikonvent soll am 20. Oktober “die Ergebnisse bewerten und zu möglichen Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU ein bindendes Votum abgeben. Noch ist nichts entschieden“, so die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES. Sie forderte “klare Zusagen” von CDU und CSU, zu welchen Zugeständnissen sie bereit seien. Nahles drohte: “Sie UNION sollte nicht darauf setzen, dass es automatisch zu einem dritten Sondierungsgespräch kommt. Wir brauchen schon am Montag (14.10.) konkrete Erkenntnisse, ob die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen Sinn hätte.” Weiterlesen

SPD: Gespräche mit UNION

GiNN-BerlinKontor.–-Die SPD teilt mit: “Auf dem kleinen Parteitag der SPD am 27. September haben 200 Genossinnen und Genossen in Berlin sehr intensiv und konstruktiv über den Weg der Partei in der aktuellen Koalitionsfrage diskutiert. Geradezu einvernehmlich sprachen sich die Delegierten für einen klar definierten Ablauf ergebnisoffener Gespräche mit der UNION aus. Sollten am Ende Koalitionsverhandlungen stehen, werden die Parteimitglieder über das Ergebnis entscheiden.” Weiterlesen

SPD-Parteikonvent in Berlin

GiNN-BerlinKontor.—-In Berlin war am 27.09. der SPD-Konvent zusammengetreten. 250 Delegierte berieten in der nicht-öffentlichen Sitzung über die nächsten Schritte der SPD nach der Bundestagswahl. Beschlossen wurden “Sondierungsgespräche” mit der CDU/CSU.
Sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen, soll dies durch eine Mitgliederbefragung abgesegnet werden. Weiterlesen

SPD:Minister sollen zurücktreten

GiNN-BerlinKontor.—Die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES fordert den sofortigen Rücktritt des Verteidigungsministers Thomas DE MAZIERE. Er habe “wiederholt die Öffentlichkeit, das Parlament und das eigene Kabinett falsch über das Drohnendebakel informiert” und  ”sich in sein eigenes Lügengebäude verstrickt”,  so die SPD-Wahlkampfleiterin. „Ein Minister, der lügt, muss zurücktreten.” Weiterlesen

Wichtige Unterschiede zur SPD

GiNN-BerlinKontor.—Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst SEEHOFER hat wichtige politische Unterschiede zur SPD markiert. Der BILD am SONNTAG (09.06). sagte er, finanzpolitische Solidität und die Steuerpolitik seien die “Markenkerne” der UNION. Im Gegensatz zu RotGrün könne er den Bürgern für CDU und CSU versichern: “Es wird mit uns keine Steuererhöhungen geben in den kommenden vier Jahren. Das gilt 100-prozentig”. Weiterlesen

SPD: im Bundesrat mitregieren

GiNN-BerlinKontor.—Die SPD will nach der Niedersachsen-Wahl die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und die sich daraus ergebenden “neuen Gestaltungsoptionen nutzen”. Die SPD-Generalsekretärin Andrea NAHLES sagte im “Siegestaumel” in Berlin, der Wahlausgang in Niedersachsen bedeute für die Bundeskanlerin Angela MERKEL (CDU) eine “schwere Niederlage”. Sie sei nun eine “Königin ohne Land”, so die SPD-Wahlkampfleiterin. Nahles. „Wir haben gewonnen! Und das wird diese Republik weiter verändern!“ Weiterlesen