Merkel lobt Spanien

GiNN-BerlinKontor–- Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU) empfing am 04.02.  im Berliner Kanzleramt Spaniens Ministerpräsideten Mariano RAROY. Zentrales Thema war nach Mitteilung des Bundespresseamtes die Vorbereitung des Europäischen Rates am 8. Februar in Brüssel. Man sprach auch über die Lage in der EURO-Zone, über Energiefragen und “Bilaterales”. Weiterlesen

EZB-Lob für Spanien

GiNN-BerlinKontor.-–Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in Brdo pri Kranju Brdo pri Kranu (vormals Egg bei Krainburg) nahe der slowenischen Hauptstadt Ljubljana (Laibach) beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,75 %, 1,50 % bzw. 0,00 % zu belassen. EZB-Präsident Mario DRAGHI erklärte auf der Sitzung, Spaniens Reformen zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise machten “bedeutende Fortschritte”. Es blieben jedoch für Spanien noch “große Herausforderungen”.

Bisher hat Madrid noch keinen Antrag in Richtung “Rettungschirm”  gestellt. Die Märkte rechnen jedoch damit, dass dieses Signal bald kommt, damit die EZB die Anleihekäufe starten kann. Dann könnte die EZB die Zinsen für Spanaien erheblich senken.  Spanien müsse jedoch die Sparauflagen einhalten und implementieren, sagte Draghi. Es sei nun an Spanien zu entscheiden.  Die EZB sei willens und vorbereitet und warte auf den Antrag Madrids.

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Philipp RÖSLER (FDP) sagte nach einem Gespräch mit dem spanischen Minister für Industrie, Energie und Tourismus, José Manuel SORIA in Madrid:  ”Die von der spanischen Regierung eingeleiteten Reformen sehe ich sehr positiv. Beide stimmen wir darin überein, dass unsere Maßnahmen zu Gunsten der europäischen Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit immer auch den Unternehmen und damit unserer Wirtschaft dienen.”

Draghi wiederholte die Bereitschaft der Zentralbank,  ”bei Bedarf” unbegrenzt Staatsanleihen überschuldeter EURO-Länder zu aufzukaufen. Nun müssten die betroffenen Staaten die notwendigen Schritte unternehmen. Der EZB-Präsident betonte erneut: “Der Euro jedenfalls ist unumkehrbar”. (Quelle: ecb.eu)

100 Milliarden Euro für Spanien

GiNN-BerlinKontor.–-Bundesfinanzminister Wolfgang SCHÄUBLE (CDU) wird am 19. Juli im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum Thema “Sicherung der Stabilität der EURO-Zone – Finanzhilfen für Spanien” abgeben. Die spanische Regierung hatte am 24. Juni förmlich die externe Finanzhilfe für die Rekapitalisierung bestimmter spanischer Banken beantragt. Bevor die EURO-Gruppe die Hilfen beschließen kann, befassen sich die nationalen Parlamente damit. In Deutschland ist die Zustimmung des Parlaments erforderlich. Weiterlesen

Spanien und EFSF

GiNN-BerlinKontor.—Nach Irland, Portugal und Griechenland will nun auch Spanien angeblich unter den Rettungsschirm EFSF eilen. Dies würde bedeuten: The next billion disbursement under the Financial Assistance Facility Agreement goes to Madrid. Die EU-Währungskommission in Brüssel hat dies bisher nicht bestätigt. Der deutsche Regierungssprecher sagte lediglich in Berlin, die notwendigen Instrumente stünden bereit, falls Madrid eine entsprechenden Antrag stellen sollte. Ansonsten wollle er dies nicht kommentieren., fügte aber hinzu: “Es sind in Europa Instrumente dafür geschaffen worden, dass es in einem Land aus eigenen Mitteln der Banken, dann aber auch aus eigenen Mitteln der Regierung nicht möglich ist, eine Bankenrekapitalisierung herbeizuführen. Für diesen äußersten Fall gibt es in der EFSF und dann später auch im ESM Instrumente. Diese Instrumente müssen ergriffen werden. Sie müssen von einer Regierung beantragt werden. Sie sind mit Auflagen und einer Konditionalität, wie wir das immer sagen, verbunden. EURO-Gruppenchef Jean-Claude JUNKER erklärte: “Wenn Spanien Hilfe braucht, wird es Unterstützung bekommen.” Weiterlesen