Merkel: Piratenpartei “interessante Erscheinung “

GiNN-BerlinKontor.–-Für die CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela MERKEL sind “die Piraten eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht. Wenn ich die Piraten interessant nenne, dann meine ich ihre Herangehensweise an die Parteiarbeit. Konsequenter als alle anderen nutzen sie die Möglichkeiten des Internets”, so Merkel in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung” (HAZ) .

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Zentralrat der Juden kritisiert Piratenpartei

GiNN-BerlinKontor.–Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Piratenpartei aufgefordert, konsequent gegen rechtsradikale Parteimitglieder vorzugehen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Partei, das Partei-Mitglied Bodo Thiesen trotz revisionistischer Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg nicht aus der Piratenpartei auszuschließen. „Rechtsradikale Einstellungen dürfen auf gar keinen Fall in einer demokratischen Partei toleriert werden”, sagte Zentralratspräsident Dieter GRAUMANN. Weiterlesen

Piraten-Partei widerspricht Bundestagspräsidenten

GiNN-BerlinKontor.–-Obwohl noch nicht im Deutschen Bundestag vertreten,  macht sich die neudeutsche Piraten-Partei bereits Gedanken über die künftigen Legislaturperioden Bundestagspräsident Norbert LAMMERT hatte sich  im  Hamburger Abendblatt für eine mögliche Verlängerung der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag ausgesprochen und dies damit begründet, dass das politische Interesse durch das häufige Abhalten von Wahlen überfordert werde. Dies sei wohl auch  ein Grund für die rückläufige Wahlbeteiligung.  Hier widerspricht die Piraten-Partei, die nach aktuellen Umfragen bereits bundesweit bei 12 % Zustimmung liegt, “ausdrücklich”. Weiterlesen