Piraten: Count Down für Rot-Grün?

GiNN-BerlinKontor.-–Die etablerten politischen Parteien sind in Panik geraten – vor allem die linken Oppostionsparteien. Das PIRATEN-Schiff verursachte hohe Wellen, Erstaunen und Entsetzen  - hatte man doch im sozialistischen Lager “bundesweit” bereits todsichere rot-grüne-Regierungen vorprogrammiert. Nun ist die “Vereinigte Linke” offensichtlich  ratlos: Wer sind diese angeblich konfusen neuen Politikaster, die man schlicht und ergreifend die “Internetpartei” nennt und die in Umfragen auf Werte zwischen 10 bis 13 Prozent katapultiert wurde?!  Die nächste, erste große Prüfung dieser neuen Parteien-Konsellation findet am 6. Mai in Schleswig Hollstein statt. .Für Rot-Grün könnte dies der Count Down werden. Für die  CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela MERKEL sind  ”die Piraten eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht.” HAZ)

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PIRATEN wählten ihren Bundesvorstand

GiNN-BerlinKontor.-–Eine Woche vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein veranstaltet die PIRATENPARTEI am 28./29.04. ihren Bundesparteitag in Neumünster. Nach eigenen Angaben werden ca. 2.000 Mitglieder, über 200 Medienertreter und Gäste “aus dem In- und Ausland”  erwartet. Programmpunkt Nr. 1 war die Wahlen zum Bundesvorstand. Für den Bundesvorsitz kandidieren 10 Kandidaten – darunter ein Regierungsdirektor (Referatsleiter) im Bundesverteidigungsministerium – und der wurde neuer Vorsitzender der Piratenpartei: Bernd SCHLÖMER (41). Zur möglichen Regierungsbeteiligung sagte der neue Parteichef der Piraten: “Wenn uns der Einzug in den Bundestag 2013 tatsächlich gelingt, werden wir uns mit dem Thema Koalitionsfähigkeit ernsthaft beschäftigen,  Jetzt ist es dafür aber noch zu früh”, so Schlömer. Weiterlesen

SPD: Keine Angst vor Piraten

GiNN-BerlinKontor.–-Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela SCHWESIG, hat “keine Angst vor der Piratenpartei”. Dem HAMBURGER ABENDBLATT sagte sie, es ei gut, dass “eine neue Partei die Parteienlandschaft auch mal ordentlich durchmischt”. Ihrer Partei – der SPD – rate sie “mit den Piraten entspannt umzugehen”. Weiterlesen