LINKE-Fraktion neue Spitze

GiNN-BerlinKontor.—Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat am 13.10. eine neue Führung gewählt. Sahra WAGENKNECHT (46) und Dietma BARTSCH (39) übernahmen als Doppelspitze den Fraktionsvorsitz. Wagenknecht erhielt 47 Ja-Stimmen (78,3 %) bei zehn Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Auf entfielen 55 Stimmen (91,6 %) bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung. Weiterlesen

LINKE für SPD koalitionsfähig?

GiNN-BerlinKontor.-–Die UNION kämpft nach eigenem Bekunden im Wahlkampf 2013 gegen Rot-Rot-Grün. CDU/CSU sind überzeugt, dass die Steinbrück-Gabriel-SPD eine Wahlhilfe der Partei DIE LINKE auch im Bund akzeptieren würde. Die CDU verweist auf Nordrhein-Westfalen, wo “sich Hannelore KRAFT (SPD) von der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen ließ, obwohl sie das vor der Wahl abgelehnt hatte”, erinnerte der CDUGeneralsekretär Hermann GRÖHE. Weiterlesen

LINKE will mitregieren

GiNN-BerlinKontor.--DIE LINKE will nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20.Januar mit der SPD und den GRÜNEN über eine gemeinsame Regierungsbildung in Hannover verhandeln. Der geschäftsführende Landesvorstand (gfLaVo) der niedersächsischen LINKEN begrüßte “die Bereitschaft der stellvertretenden Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzenden Sahra WAGENKNECHT” (vorm.Kommunistisches Forum) “einer künftigen möglichen Verhandlungskommission über die Regierungsbildung nach dem 20. Januar 2013 anzugehören.” Weiterlesen

LINKE will mit Rot-Grün regieren

GiNN-BerlinKontor.-–DIE LINKE hat ein Positionspapier “Demokratie statt diktierter Bankenrettung” beschlossen, das die Parteivorsitzende Katja KIPPING in Berlin vorstellte. Nach ihrer Pressekonferenz am 06.08. sagte Kipping vor Journalisten, die Führung der Linkspartei werde ihr Verhältnis zu SPD und Grünen “neu ordnen und entkrampfen”. Nach der Bundestagswahl 2013 wolle DIE LINKE mithelfen, den Machtwechsel in Berlin zu vollziehen. Kipping sagte laut rbb, nur mit einer Beteiligung der Partei DIE LINKE könne “aus einem Regierungswechsel ein Kurswechsel.” werden. Weiterlesen