Steinmeier in Athen

GiNN-BerlinKontor.—Außenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD)  ist am 09.01. nach Athen gereist, um dem EU-Partner  Griechenland “großen Respekt” für seine bisherigen Bemühungen zu zollen: “Mein Rat ist, den Weg, der jetzt gegangen worden sei weiterzugehen und darauf zu setzen, dass sich die wirtschaftlichen Erfolge dieser Arbeit einstellen werden.” Im ZDF heute journal sagte Steinmeier, Griechenland, das seit Beginn des Jahres die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen hat, könne es .gelingen, einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften.  In Griechenland - so der deutsche Außenminister - herrsche wieder  „Optimismus, dass man vielleicht die tiefste Talsohle überschritten hat.“ Weiterlesen

Athen EU-Ratspräsidierende

GiNN-BerlinKontor.—Griechenland hat turnusmäßig am 1. Januar 2014 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernommen und löst Litauen ab. Es ist bereits die fünfte Präsidentschaft des Landes. Die Hellenische Republik hat sich für das nächste Halbjahr viel vorgenommen. Bis zur Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 sollen möglichst viele Gesetzesvorhaben zum Abschluss gebracht werden. Weiterlesen

Merkels “Einsatz für Athen”

GiNN-BerlinKontor.—Die deutsche Kanzlerin Angela MERKEL (CDU) hat ihre “Griechenland-Politik” verteidigt und erklärt, sie nehme in der griechischen Regierung endlich “eine Entschlossenheit wahr, das Land umzukrempeln und moderne Strukturen zu schaffen”. Ihre Regierung wolle “den mühsamen Wandel in Griechenland positiv begleiten, damit am Ende günstigere Szenarien Wirklichkeit werden”, sagte sie der BILD am SONNTAG (02.12.). Der “Einsatz für Griechenland” sei im deutschen Interesse, denn alle Maßnahmen hätten immer “die ganze EURO–Zone im Blick und diene damit jedem Mitgliedsland, auch Deutschland.” In Griechenland – so Merkel – sinke das Haushaltsdefizit und auch die Lohnstückkosten. Damit eröffne sich die Chance, dass “die Wettbewerbsfähigkeit langsam entsteht und Wachstum möglich wird.” Weiterlesen

Kein Schuldenerlass für Athen

GiNN-BerlinKontor.,–-Auch die FDP lehnt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland ab. Ein Erlass wäre mit dem Haushaltsrecht nicht vereinbar und liefe auf direkte Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank (EZB heraus, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Volker WISSING im Deutschlandfunk. Weitere Hilfen seien aber möglich, wenn die Griechen auf Reformkurs bleiben, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Liberalen, Martin LINDNER im SWR2. Für die Liberalen gelte unverändert: Solidarität nur gegen Solidität. Weiterlesen

Mehr Zeit für Athen ?

GiNN-BerlinKontor.—Christine LAGARDE, Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat zu Beginn der Jahrestagung des IWF und der Weltbank in Tokio, die Europäer – und die Amerikaner – aufgefordert, “konkrete, mutige und koperative” Schritte zu unternehmen, um die Schuldenkrise zu überwinden. Europa müsse handeln – so Lagarde – denn es sei das “Epizentrum der globalen Krise”. Zu Griechenland sagte die IWF-Chefin, Athen brauche “mehr Zeit – nbotfalls zwei Jahre” um die Sanierungsauflagen zu implementieren. “Greece should get two years to meet fiscal targets and suggested debt reductions are needed before a 130 billion-euro ($167 billion) bailout can proceed….It’s sometimes better to have a bit more time,” Weiterlesen

Athen will in EURO-Zone bleiben

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  hat während ihres Besuchs in Athen am 09.10. die Fortschritte Griechenlands bei der Bewältigung der Schuldenkrise gelobt. Das Reformtempo sei schneller geworden. Die Kanzlerin bekräftigte, dass sie Griechenlands Verbleib in der EURO-Zone wünsche. Weiterlesen

Deutsche Kanzlerin in Athen

GiNN-BerlinKontor.— Bundseskanzlerin Angela MERKEL (CDU) ist zu ihrem ersten offiziellen Besuch seit Ausbruch der Finanzkrise in Athen eingetroffen. Der letzte Merkel- Besuch fand in 2007 statt..Das Protokoll hat lediglich  6 Stunden für die Gespräche mit Premierminister Antonis SAMARAS und Staatspräsident Karolos PAPOULIAS vorgesehen. Weiterlesen

Söder: Athen raus aus EURO

GiNN-BerlinKontor.—Bayerns Finanzminister Markus SÖDER (45) rechnet damit, dass Griechenland “bis Jahresende” aus der EURO-Zone ausscheidet. In der BILD am SONNTAFG (05.08.) sagte der CSU-Politiker,  Jede neue Hilfsmaßnahme, jede Lockerung der Auflagen wäre für Athen sei der falsche Weg. “An Athen muss ein Exempel statuiert werden, dass diese EURO-Zone auch Zähne zeigen kann”, so Söder. Weiterlesen

FDP:Athen sollte EURO aufgeben

GiNN-BerlinKontor.-–Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Hauptunterstützerländer Griechenlands verlieren die Geduld mit Athen, meldet die FDP-Info-Website liberale.de. Auch Außenminister Guido WESTERWELLE und Wirtschaftsminister Philipp RRÖSLER seien nicht bereit, das Land weiter zu unterstützen, wenn Athen weiterhin hinter seinen Reformversprechen zurückbleibt. Im ARD-Sommerinterview unterstrich der FDP-Chef,  ein Austritt Griechenlands aus dem EURO habe “längst an Schrecken verloren”. Rösler: „Die Griechen werden selber zu der Überzeugung kommen, dass es vielleicht klüger ist, aus der EURO-Zone auszutreten.“ Weiterlesen