Syrien: Konferenz in München

GiNN-Berlinkontor.—Am Vortag der 52. Münchner Sicherheitskonfenz (12.-14.2.) – Munich Security Conference=MSC 2016 – kommen am 11.02. die Mitglieder der Syrien-Unterstützer-Gruppe in München zusammen. Außenminister Frank-Walter STEINMEIER betonte vorab, die Bemühungen um eine politische Lösung für den Bürgerkrieg stünden am Scheideweg. Die Russische Föderation übermittelte den Vereinigten Staaten Vorschläge zu einer Waffenruhe in Syrien, meldete sputnik news. Moskau habe eine eine Waffenruhe zum 1. März 2016 vorgeschlagen. „Wir haben konkrete Vorschläge zur Feuereinstellung unterbreitet”, wird Russlands Außenminister Sergej LAWROW zitiert. Seine Regierung erwarte jetzt eine Antwort aus Washington. Die US-Regierung liess verlauten, die sei für eine “sofortige Waffenruhe in Syrien”.

Die Internationalen Syrien-Unterstützer-Gruppe trifft sich nach Wien und New York zum vierten Mal . Ziel des Treffens ist es den festgefahrenden Friedensprozess für Syrien wieder in Gang zu bringen.

Der deutsche Außenminister sprach im Vorfeld davon,dass die Regionalmächte – wie auch Russland – “Farbe bekennen” müssten. Wichtig sei die Umsetzung der sogenannten Wiener Prinzipien – entstanden sind diese beim ersten Treffen der Gruppe im November 2015.

Neben der Arabischen Liga, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen sind 17 Länder beteiligt: Ägypten, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, der Irak, der Iran, Italien, Jordanien, Katar, der Libanon, Oman, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei, die USA sowie die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Münchner Sicherheitskonferenz  wird sich mit der Syrien- und Flüchtlingskrise beschäftigen. .Der Vorsitzende der MSC, Wolfgang ISCHINGER, AA-Staatssekretär und Botschafter a.D.; sagte in den ARD-tagesthemen, dass es eines “Meisterstücks bedarf, um einen Friedensprozess für Syrien zu starten und dies erfordere in Syrien nicht nur diplomatische, sondern womöglich auch militärische Aktivitäten.”

Es gehe jetzt darum, “eine Lage herbeizuführen, in der alle Parteien dieses Konflikts – von der Regierungsfraktion des Diktators Assad bis zur letzten Rebellengruppe – mit Sicherheit glauben, dass sie ihre Ziele auf dem Schlachtfeld nicht mehr erreichen bzw. ihre Position auf dem Schlachtfeld nicht mehr verbessern können.” Nur dann bestehe eine Chance, dass sie ihre Unterschrift unter einem Waffenstillstandsabkommen oder unter einem Friedensvertrag leisten; so Ischinger..   (Quellen: auswärtiges-amt.de/Sputnik News.com/securityconference.de)

 

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