Syrien: Auch “London kneift”

GiNN-BerlinKontor.-–Der britische Premierminister David CAMERON hat eine – auch für die USA – schwere Niederlage hinnehmen müssen. Das Parlament in London (“House of Commons”) stimmte gegen die Teilnahme des UK (United Kingdom) an einer militärische Intervention in Syrien. Dem Opositionsführer ED MILBAND (Labour/ Sohn jüdischer Eltern) betonte, er sei  ein “Unterstützer Israels”. Es gelang ihm im House of Commons, auch 39 Abgeordnete der Regierungsparteien “umzudrehen”.

THE NEW YORK TIMES weiß bereits: “President Obama is prepared to move ahead with a limited military strike on Syria – even with a rejection of such action by Britain’s Parliament, an increasingly restive Congress, and lacking an endorsement from the United Nations Security Council.”(Sky news/bbc/nyt))

Frankreichs Präsident François HOLLANDE sagte in LE MONDE , seine Regierung sei bereit an der Seite der Verbündeten “zu handeln”  Es ginge nicht darum, Syrien “zu befreien” oder die syrische Führung zu stürzen. Das Regime müsse jedoch wegen der unfassbaren Massentötung mit chemischen Waffen durch eine nachhaltige Lektion gestoppt werden.

Frankreich wolle eine angemessene, aber harte Aktion gegen das Regime in Damaskus. Das Giftgas-Massaker könne und dürfe nicht ungestraft bleiben, so Hollande.”La France veut une action proportionnée et ferme contre le régime de Damas…Le massacre chimique de Damas ne peut ni ne doit rester impuni”.

Der französische Präsident betonte, er sei gegen eine internationale Intervention mit dem Ziel, Syrien “zu befreien” oder die Diktatur dort zu stürzen. Er favorisiere aber einen “coup d’arrêt” gegen das Regime in Syrien, um das Regime zu stoppen..

Es lägen ein “Bündel von Indizien” vor, die auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hindeuteten, sagte Hollande. Überdies sei der Einsatz am 21. August mit C-Waffen in Syrien schon mehrmals befohlen worden.

Hollande benötigt nicht die Zustimmung des frazösischen Parlaments, dass jedoch eine Debatte zur Lage in Syrien führen will.  Deutschland ließ mitteilen, das es sich  n i c h t  militärisch beteiligen werden, sollten die USA angreifen. Berlin sei auch “bisher gar nicht gefragt worden” so ein Regierungssprecher. (Quellen: lemonde.fr./nyt/bundesregierung.de)

 

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