FES-Studie: “Neue Rechte”

GiNN-BerlinKontor.—Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stifung (FES) hat eine Studie,über die “Neue Rechte und die Stabilität rechtsextremer und rechtspopulistischer Einstellungen” vorgelegt. Mit Blick auf die Partei Alternative für Deutschland (AFD) heißt es, die Neue Rechte transportiere über die Begriffe Identität und Widerstand “ihre nationalistisch-völkische Ideologie” und löse zunehmend den offenen Rechtsextremismus ab.

Weiter heißt es in der FES-Studie: “Verschwörungsmythen in Bezug auf eine vermeintliche Unterwanderung durch den Islam, die Behauptung eines Meinungsdiktats, eine Beschimpfung des “Establishments” als illegitim, verlogen und betrügerisch, die Forderung nationaler Rückbesinnung gegen die EU und der Aufruf zum Widerstand gegen die aktuelle Politik bilden ein zusammenhängendes neurechtes Einstellungsmuster, das von fast 28% der Bevölkerung vertreten wird.” 84% der AfD-Wähler neigten zu “neurechten Einstellungen”, behauptet die Studie.

Die Autoren der Friedrich-Ebert-Stiftung berufen sich auf Umfragen, nach denen 40% aller Befragten meinen, die deutsche Gesellschaft würde durch den Islam unterwandert. Die Stimmung in der Bevölkerung sei jedoch in Hinblick auf die Flüchtlinge “deutlich positiver, als vielfach unterstellt”. Die Mehrheit der Bevölkerung habe sich im Sommer 2016 “wohlwollend oder zumindest in der Tendenz positiv zur Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland geäußert.” 56 % fänden die Aufnahme gut, weitere 24% zumindest “teils-teils” gut und seien “optimistisch, dass es der Gesellschaft gelingt, die aktuelle Situation zu bewältigen”.

Die FES-Studien kommt zu dem Schluß, AfD-Sympathisanten seien “menschenfeindlicher und rechtsextremer eingestellt als Nicht-Sympathisanten.” Dieser Trend habe sich verstärkt.

Der AfD-Sprecher Jörg MEUTHEN erklärte dazu, die FES-Studie se billige Polit-Propaganda”. Hier werde erneut versucht, die AfD in die rechte Ecke zu stellen. “Ist der Ebert-Stiftung eigentlich klar, dass sie damit mehrere Millionen Wähler und Sympathisanten einer 15 %-Partei als rechtsaußen bis rechtsradikal und menschenfeindlich beleidigt? Eine absurde These, die grundfalsch und durch nichts zu belegen ist”, so Meuthen. (Quellen: fes.de/alternativefuer.de)

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