Streubombenkonvention jetzt in Kraft

GiNN-BerlinKontor.—Seit August 2010 ist das internationale Abkommen über Streumunition in Kraft.  Darin verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten, auf den Einsatz, die Lagerung, Entwicklung und Produktion von Streumunition zu verzichten. Überdies  sieht das Übereinkommen Hilfe für die Opfer von Streumunition sowie die Räumung von Flächen vor, die durch den Einsatz von Streubomben kontaminiert wurden. Munitionsvorräte sollen innerhalb von 8 Jahren vollständig vernichtet werden.

Die Konvention wurde seit ihrer Verabschiedung im Mai 2008 von 108 Staaten unterzeichnet. Davon haben mittlerweile 38 Staaten das Abkommen ratifiziert. Deutschland hatte bereits im Juli 2009  als 11. Zeichnerstaat die Ratifikationsurkunde bei den Vereinten Nationen hinterlegt. Im November 2010  findet in Laos das erste Treffen der Vertragsstaaten statt.

Bei Streumunition handelt es sich um eine Waffe, die durch die Verteilung einer großen Anzahl explosiver Submunition auf einer großen Fläche ihre Zerstörungskraft entfaltet. Nicht nur wegen ihrer unmittelbaren Wirkung zählt Streumunition zu den gefährlichsten konventionellen Waffenarten der Welt. Aufgrund hoher Blindgängerraten von bis zu 30 % kann nicht explodierte Submunition ein Gebiet großflächig kontaminieren. Ähnlich wie Landminen stellen die Blindgänger noch Jahrzehnte nach ihrem Einsatz eine tödliche Gefahr für die Zivilbevölkerung dar.

Deutschland verzichtet seit 2005  auf die Produktion und den Export von Streumunition. Die Bundeswehr hat angesichts hoher Blindgängerraten bereits 2001 mit der Vernichtung von Streumunition begonnen. Stattdessen führte die Bundeswehr Punktzielmunition ein, die mit den strengen Vorgaben des Übereinkommens über Streumunition vereinbar ist.

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