GiNN-BerlinKontor.–Laut IfW werden in diesem Jahr den Bundesbürgern Steuervergünstigungen in Höhe von 53,2 Milliaren gewährt. Mit einem Anteil von 2,2 % am Bruttoinlandsprodukt sind die Steuervergünstigungen damit im Vergleich zu 2003 (2,4 %) leicht rückläufig. Trotz dieses ersten Erfolgs beim Subventionsabbau bestehe jedoch noch ein erheblicher Spielraum für weitere Kürzungen, so das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel.
Gegenläufig zur generellen Entwicklung sind vor allem die Steuervergünstigungen für die Umsatzbefreiung ärztlicher Leistungen und die durch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz gewährten Steuervergünstigungen in den vergangenen Jahren gestiegen. „Es sollte daher ein einheitlicher Umsatzsteuersatz eingeführt werden. Hierdurch könnte das Steuerrecht vereinfacht, Verzerrungen der Wirtschaftsstruktur verringert und Wachstumsimpulse ausgelöst werden“, betont IfW-Subventionsexperte Alfred BOSS.
Die gegenwärtigen Steuereinnnahmen könnten durch einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 10,5 % erzielt werden. „Sozialpolitische Ziele, mit denen etwa die ermäßigte Besteuerung von Lebensmitteln begründet wird, lassen sich treffsicher durch eine Anhebung von Transferzahlungen zur Existenzsicherung erreichen“, so Boss.