Steinmeier zu Berlin-Paris

GiNN-BerlinKontor.—Bundeskanzlerin Angela MERKEL (CDU)  reist am 18.12. in Begleitung von Bundesaußenminister Frank-Walter STEINMEIER (SPD) nach Paris. Steinmeier  erklärte in Berlin vor seinem Abflug: “Die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich ist einzigartig, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern unersetzlich.Laurent FABIUS und ich tragen als Außenminister eine besondere Verantwortung, das deutsch-französische Miteinander zu pflegen und zu entwickeln….Wir wollen unsere Kräfte, unsere Entschlossenheit und unsere Kreativität bündeln – für das Wohlergehen unserer Länder und für das Gelingen Europas.”

Frankreichs Staatspräsident Francois HOLLANDE hatte zuvor Merkel zur Wiederwahl gratuliert.  LE MONDE schrieb,  die deutsche Kanzlerin sei jetzt “Chefin Europas”. Merkels Deutschland werde  ”das Europa der kommenden vier Jahre dominieren”. LE FIGARO hofft, dass  ”Merkel den stotternden deutsch-französischen Motor in Europa wieder anwirft”. Die deutsche Regierungschefin solle “nun der europäischen Integration neues Leben einhauchen.”

Frank-Walter STEINMEIER (SPD) erklärte bei der Amtsübernahme im Außenministerium, er freue sich, “erneut Außenpolitik zu gestalten und „die Chance zu haben, an Dingen weiter zu schmieden. Die Grundkoordinaten der deutschen Außenpolitik stehen fest und haben sich bewährt: europäische Integration, transatlantische Partnerschaft, eine aktive Rolle bei der Gestaltung einer globalen Friedensordnung.“ Gleichzeitig sei er davon überzeugt, so Steinmeier, dass eine „Beschwörung des Altbekannten und Bewährten“ in einer „Welt im Umbruch“ nicht ausreiche.

Steinmeier zeigte künftige Herausforderungen deutscher Außenpolitik auf und ging unter anderem auf die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine ein. Er wolle noch in dieser Woche nach Polen reisen, um „mit unseren polnischen Nachbarn, die mehr als fast alle anderen Europäer von der Ukraine verstehen, zu überlegen, was gemeinsam getan werden kann, um die politische Blockade in Kiew aufzulösen“. (Quellen:bundesgierung.de/auswaertiges-amt.de)

 

 

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