Steinmeier nach Ankara

 

GiNN-BerlinKontor.—Deutschlands Außenminister  Frank-Walter STEINMEIER will in Ankara “den Dialog mit der türkischen Regierung suchen – so breit und so tief”, wie das zur Zeit möglich ist”, so der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Es sei ein Jahr mit tiefen Zäsuren auch für die Türkei gewesen. Das AA erinnerte an den Konflikt mit den Kurden, die tödlichen Anschläge des IS und den, zum Glück gescheiterten, Putschversuch im Juli 2016.

Steinmeier hatte vor dem Deutschen Bundestag am 11.11. die Frage gestellt, “ob das, was wir jetzt beobachten, ob die Personenkreise, die jetzt verfolgt werden, wirklich noch in Zusammenhang mit dem Putschversuch oder mit dem Terrorismus stehen und vor allem müssen wir fragen: ob das Vorgehen der türkischen Regierung mit den Mindeststandards rechtsstaatlicher Verfahren vereinbar sind.”

All die Stürme, all die Turbulenzen, die die Türkei jetzt erlebe, deuteten auf eines hin: Die Türkei stehe an einer Wegscheide. Und weiter: “Es geht um die Richtung des Landes: hin nach Europa oder weg von Europa. Hin zu einer verfassten Demokratie, inklusive einer respektierten parlamentarischen Opposition oder weg von ihr.”

Steinmeier betonte, dass die Bundesregierung die europäische Bindung der Türkei wolle: “Wir sollten an dieser Wegscheide ein deutliches Signal an die Türkei senden: Wir stehen für die europäische Bindung der Türkei. Wir wollen die europäische Bindung der Türkei.”, so Steinmeier. (Quelle: bundesreegierung.de)

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