Steinmeier: Keine Große Koalition

GiNN.-BerlinKontor.—Frank-Walter STEINMEIER, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, hat erneut bekräftigt, dass die SPD für eine Koalition mit der UNION nicht zur Verfügung stünde, falls sich die CDU/CSU/FDP-Regierung  vor Ende der Legislaturperiode auflöst: “Die SPD ist kein Ersatzspieler für eine FDP, die in der Koalition nicht funktioniert”, so der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Steinmeier.

“Wir wollen die SPD wieder zur stärksten Kraft im Deutschen Bundestag machen und die unwürdige Rumwurstelei von Schwarz-Gelb spätestens 2013 beenden”, sagte Steinmeier.

Zum Kanzlerkandidaten der SPD für 2013 erklärte Steinmeier in der BILD am SONNTAG (15.01.):  “Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und ich werden dabei weiter fair miteinander umgehen.”

Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend  kommt die FDP erstmals  auf lediglich noch 2 % Wählerzustimmung. Die CDU/CSU  bleibt bei 35 %, die SPD bei 30 % und die Grünen bei 16 %. Die Linke liegt bei 6 % wie auch die Piraten-Partei.
Am 15.01. begannen CDU und SPD im Saarland erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer möglichen CDU-SPD-Regierung in Saarbrücken. Heiko MAAS, der SPD-Landesvorsitzende im Saarland, betonte: “Neuwahlen sind nicht vom Tisch”. 

Wie die SAARBRÜCKER ZEITUNG meldet,  soll der saarländische SPD-Chef Heiko Maas bereit sein, die von der CDU geforderte Schuldenbremse auch für das Land Saarland  zu akzeptieren.

Saar-Ministerpräsidentin Annegret KRAMP-KARRENBAUER (CDU) und Maas wollen jetzt ausloten, ob es eine inhaltliche Grundlage für weitere Treffen gibt. Bis zum Ende des Monats soll entschioeden werden,  ob Christdemokratenn und Sozialdemokraten eine gemeinsame Regierung an der Saar bilden oder ob neu gewählt wird. (Quellen: BamS/SR/Berliner Morgenpost) 

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