Steinmeier in Paris

GiNN-BerlinKontor.—Zum ersten Mal wurde ein deutscher Außenminister – Frank-Walter STEINMEIER-  als Gast in das französischen Kabinett in Paris eingeladen. Zusammen mit seinem französischen Amtskollegen, Laurent FABIUS , berichtete Steinmeier dort auch über seine Gespräche in der Ukraine. Steinmeier und Fabius informierten ebenfalls über ihre gemeinsame Reise nach Moldau, Georgien und Tunesien, die im April stattfand.

Die gemeinsame Teilnahme an der französischen Kabinettssitzung geht auf eine Initiative der beiden Außenminister im Januar 2014 zurück. Diese wurde auf dem Deutsch-Französischen Ministerrat am 10. Februar beschlossen, um die deutsch-französische Zusammenarbeit auf Ebene der Außenminister weiter zu stärken.

Am 15.Mai trafen sich die Außenminister von Großbritannien, Frankreich, Italien, den USA und Deutschland im sogenannten Quint-Format,, um über die Lage in der Ukraine zu beraten.  Steinmeier bezeichnete die für den 25. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erneut als entscheidenden Schritt. Er selbst habe sich bei seiner Reise nach Kiew und Odessa  am 13.05. ein Bild von der Lage vor Ort machen können. Dort habe er den Eindruck gewonnen, dass sich die Präsidentschaftswahlen in einem Umfeld durchführen ließen, das Legitimität erzeuge.  (Quelle: bundesregierung.de)

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