Steinmeier in New York

GiNN-BerlinKontor.—Der deutsche Außenminister Frank-Walter STEINMEIER  zu einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage in Irak nach New York eingetroffen. Im Gespräch mit UN-Generalsekretär BAN Ki-moon sagte Steinmeier weitere Hilfen im Kampf gegen die Ebola-Epidemie zu. Zudem beriet er sich mit dem UN-Generalsekretär intensiv über die Krise in der Ukraine ebenso wie über die schwierige Lage in Syrien und Irak. Im Fokus des Gesprächs stand zudem die Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation ISIS.

Im Anschluss nahm der deutsche Außenminister am 19.09. an der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Unterstützung von Irak teil. Zu der Sitzung hatten die USA eingeladen, die in diesem Monat die Präsidentschaft im Sicherheitsrat innehaben. Deutschland, das derzeit den G7 vorsitzt, wurde auch zur Teilnahme an der Sitzung des UN-Sicherheitsrats eingeladen. Es handelt sich um eine sogenannte offene Sitzung des Gremiums.

Im Vorfeld der Sicherheitsratssitzung zu Irak betonte Steinmeier, er hoffe auf eine Signalwirkung im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus von ISIS. “Wir werden unser gemeinsames Vorgehen hier im Sicherheitsrat und in den Gesprächen am Rande des Sicherheitsrats weiter untereinander abstimmen. Das tun wir hier in New York, weil die Vereinten Nationen dabei eine wichtige Rolle spielen. Die ISIS hält sich nicht an Grenzen – sie ist in Irak genauso gefährlich wie in Syrien”, so Steinmeier.

Nach der Pariser Konferenz vom 15. September, bei der es bereits um die Lage in Irak und um den Kampf gegen ISIS ging, gehe es im Sicherheitsrat erstens auch darum zu zeigen, dass die internationale Gemeinschaft hinter der neuen inklusiven Regierung des Irak steht. Darüberhinaus gelte es, gemeinsam politische Strategien zu entwickeln, mit denen die internationale Gemeinschaft der Bedrohung durch ISIS begegnen kann. (Quelle: auswaertiges-amt.de)

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