Steinmeier in Moskau

GiNN-BerlinKontor.—Bei seinem Besuch in Moskau erklärte Außenminister Frank-Walter STEINMEIER, nicht sei schlimmer als Sprachlosigkeit auch im Verhältnis zu Russland”. Der Nibisre führte in Moskau Gesspräche auch mit Russlands Präsidenten Wladimar W. PUTIN über die Konflikte in Syrien und der Ukraine. Er traf auch mit Premierminister Dmitri MEDWEDJEW und Außenminister Sergej LAWROW zusammen.

Hinsichtlich der Bemühungen um eine weitere Beruhigung der Lage in Syrien zeigte sich Steinmeier “vorsichtig optimistisch” über die nunmehr fast dreiwöchige Kampfpause in dem Land. Er erinnerte, dass es das erste Mal sei, dass hunderttausende Menschen wieder versorgt werden können und dass sich “ein hoffnungsvoller Einstieg” im Hinblick auf die Genfer Gespräche zwischen Vertretern des Regimes und der Opposition zeige.

Steinmeier mahnte weiteres Engagement an: Dabei bezog er sich sowohl auf weitere notwendige Verbesserungen beim humanitären Zugang, als auch letzlich unter Bezugnahme auf “möglichst bald beginnende” Gespräche über den Gefangenenaustausch. Steinmeier betonte: “Niemand – auch keine der Konfliktparteien – darf jetzt auf Zeit spielen”.

Auch der Ukraine-Konflikt war zentrales Thema in den Gesprächen Steinmeiers in Moskau. Bei der gemeinsamen Pressebegegnung von Steinmeier und Lawrow in Moskau unterstrich der deutsche Außenminister, beide Minister könnten mit der Lage und der Sicherheitssituation im Osten der Ukraine nicht zufrieden sein. Man müsse trotz aller Bemühungen feststellen: Es gibt immer noch zahlreiche Verletzungen des Waffenstillstandes, immer noch keine stabile Sicherheitslage im Osten der Ukraine.

Steinmeier zeigte sich besorgt, dass die Lage jederzeit wieder eskalieren könne. Deswegen seien Fortschritte in Sicherheitsfragen drängend mit Blick auf eine bessere Einhaltung des Waffenstillstandes wie auch einen besseren Zugang der OSZE-Sonderbeobachtungsmission (SMM). Und auch darüberhinaus bedürfe es dringender Fortschritte beim politischen Prozess. Verfassungsreform, Lokalwahlen die Voraussetzungen seien nach wie vor nicht gegeben. Steinmeier: “,Wir müssen an der Schaffung der Voraussetzungen arbeiten. Wir haben uns gegenseitig versprochen, dass wir weiterhin nach Möglichkeiten suchen werden, um hier Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken, die gegenwärtigen Lösungen noch im Wege stehen.” (Quelle: auswaertiges-amt.de)

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